Erstellt am 28. April 2016, 10:37

AGB ePaper.

IV. AGB zur Nutzung des E-Paper NÖ Pressehaus Druck- und VerlagsGmbH
Stand 17.11.2011

1. Beschreibung des Dienstes
1. Das E-Paper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet genutzt werden kann. Dieser Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf die wöchentlich erscheinende, gedruckte Ausgabe der Niederösterreichischen Nachrichten (weiters NÖN genannt) und Burgenländischen Volkszeitung (weiteres BVZ genannt) und allen ihren Ausgaben über das Internet mit einer Standard-Software. Der Nutzer erhält damit eine elektronische Ausgabe der jeweiligen Zeitung (weiterhin E-Paper genannt).

2. Anmeldung
1. Mit der Anmeldung als Abonnent von E-Paper entsteht ein Nutzungsvertrag mit NÖ Pressehaus Druck- und VerlagsgmbH - weiterhin Verlag genannt.

2. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden. Bei notwendiger Korrektur von Eingabefehlern werden die eingegebenen Daten vor Absendung nochmals angezeigt.

3. Der Vertrag zwischen dem Verlag und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn der Verlag dem Nutzer den Auftrag bestätigt hat.

4. Der Verlag ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

5. Das Anmeldeformular wird in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

6. Die Kundendaten werden vom Verlag gespeichert.

3. Preise
1. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste wird vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seinen Internet-Seiten zur Verfügung gestellt. Die Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig. Verändert der Verlag während der Laufzeit des Abonnementvertrages die Höhe des Bezugsgeldes, so gilt der neue Bezugspreis ab dem angegebenen Zeitpunkt als vereinbart, wenn die Veränderung mindestens 10 Tage vor Wirksamwerden angekündigt wird.

2. Die Nutzung des E-Paper ist nicht an den Erwerb eines Print-Abonnements des Verlags gebunden.

3. „Die Preise für E-Paper beinhalten die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer (derzeit 20%).“

4. Mit dem Zugang zum E-Paper ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden.

4. Nutzungsbedingungen
1. Die digitale Ausgabe des Verlags ist für Nutzer des E-Paper nach Kauf immer im Internet abrufbar. Darüber hinaus können die Ausgaben der letzten 3 Monate durch den Nutzer über das Archiv abgerufen werden. Die Weitergabe und / oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht gestattet. Sollte der Nutzer Inhalte oder Daten des E-Papers unabhängig von dem Trägermedium und dem technischen Format gespeichert haben, so verpflichtet er sich ausdrücklich, diese Daten spätestens acht Tage nach dem Erscheinungstermin der jeweiligen Ausgabe des E-Papers komplett zu löschen.

2. Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf die digitale Ausgabe. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe von Inhalten des E-Papers an Dritte, egal in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt.

3. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zum E-Paper zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten des E-Papers an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden dem Verlag zu ersetzen.

5. Urheberrecht
1. Eine Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc., der in elektronischer Form vertriebenen Ausgaben des Verlags (E-Paper), insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar.

2. Die Nutzung des E-Paper ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der -E-Paper-Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

3. Weitergehende Rechte, z.B. für eine Wiederveröffentlichung können Sie bei der Redaktion des Verlags erwerben.

6. Haftung
„Eine Haftung des Verlages und dessen Mitarbeiter/innen wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Ansonsten wird jegliche Haftung ausgeschlossen, der Abonnent verzichtet ausdrücklich auf jegliche Ersatzansprüche, die als Vertragsverletzungen seitens des Verlages entstehen könnten, es sei denn, die Vertragsverletzung wird vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.“

7. Datenschutz
Der Nutzername in Verbindung mit dem Passwort dient als Legitimation für das Abonnement des E-Paper. Das Passwort ist daher gut aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Personenbezogene Daten, die vom Verlag sowie den von ihm beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der digitalen Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

8. Sonstiges
Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.

Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit zu verändern.