Erstellt am 12. Januar 2016, 03:58

von Hermann Knapp

Grüne attackieren freiheitlichen Stadtrat. Wohnungsvergaben sind Grund für verbalen Schlagabtausch zwischen Grünmandatarin Sarah Huber und FP-Politiker Bruno Weber.

Sarah Huber wirft Weber vor, bei Wohnungsvergabe gegen Richtlinien verstoßen zu haben. Foto: Archiv  |  NOEN, Archiv

Das neue Jahr in der Gemeindepolitik beginnt gleich mit einem Schlagabtausch wischen Grün und Blau. Gemeinderätin Sarah Huber attackiert FPÖ-Stadtrat Bruno Weber.

„Ich habe mir die Wohnungsvergaben des Vorjahres noch einmal genau angesehen und bin da auf eine Unregelmäßigkeit gestoßen. Laut Statuten darf der Stadtrat 20 Prozent der Wohnungen außerhalb der Richtlinien vergeben. Das wären im Vorjahr acht Wohnungen gewesen. Tatsächlich hat Weber aber elf Wohnungen auf diese Weise vergeben, ohne den Ausschuss darüber zu informieren“, sagt die Grün-Politikerin.

„Aussagen werden nicht richtiger,
wenn sie sie ständig wiederholt“
Bruno Weber zu den Vorwürfen

Huber hält es durchaus für denkbar, dass dem FPÖ-Stadtrat diese Tatsache selbst nicht bewusst ist. Das sei aber keine Entschuldigung: „Der Ausschuss und der Gemeinderat müssen sich darauf verlassen können, dass der Stadtrat die vorliegenden Wohnungsrichtlinien auch tatsächlich einhält. Die FPÖ fordert so gerne Transparenz ein. Die wäre auch im Amstettner Wohnungsressort gefragt“, sagt Huber.

Weber reagiert verärgert auf die Vorwürfe der Grünmandatarin. „Es werden die Aussagen nicht richtiger, wenn sie sie ständig wiederholt. Es wäre besser, wenn sie im Ausschuss ihre Ideen einbringen würde, anstatt zu tratschen“, schimpft der FP-Stadtrat. Er bestätigt zwar den Passus mit den 20 Prozent, hält aber fest, dass im Bedarfsfall der Wohnungsstadtrat auch darüber hinaus Wohnungen vergeben könne.

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Allerdings muss er das dann begründen – drohende Delogierung, Wohnungslosigkeit etc. „Es gab bei allen elf Fällen eine Begründung im Sinne der Menschlichkeit. Huber agiert populistisch und will offenbar in der Gemeindepolitik ihren Vater noch links überholen.“ Weber betont, dass alle Vergaben einstimmig waren und somit auch Huber diese bestätigt habe. „Ihre Vorwürfe sind daher noch seltsamer.“

Grundsätzlich ließen, so stellt der Wohnungsstadtrat fest, die derzeitigen Richtlinien aber Spielraum für Auffassungsunterschiede. „Das ist ja auch mit ein Grund, warum wir sie überarbeiten. Schon diese Woche werden wir da in einer Sitzung in medias res gehen.“