Erstellt am 18. August 2015, 09:55

von Daniela Führer

Breitbandmilliarde: „Schlag ins Gesicht“. Hoffnung auf Bundesmittel für den Ausbau von Breitband nicht erfüllt. „Kaum eine Region ist förderfähig“, sagt Kasser.

Die Bedingungen für eine Förderung aus der Breitbandmilliarde sei im ländlichen Raum fast nirgends zu erfüllen, erklärt VP-Landtagsabgeordneter Anton Kasser. Foto: Schlemmer  |  NOEN, Daniela Schlemmer

Die Hoffnungen auf Gelder aus der Breitbandmilliarde waren hoch, umso tiefer nun die Enttäuschung beim VP-Landtagsabgeordneten Bürgermeister Anton Kasser.

„Ich bin enttäuscht“, sagt Kasser bei der jüngsten Pressekonferenz der ÖVP. Gehofft habe er, dass die Breitbandmilliarde für den Breitbandausbau speziell dem ländlichen Raum zugute komme. „Wegen der Förderrichtlinie ist bei uns im Bezirk aber kaum ein Ausbau förderfähig“, berichtet er.

Förderung nun „in die Ferne gerückt“

Grund dafür: „Im Breitbandatlas des Bundes sind alle Gebiete definiert, die als versorgt gelten. Dafür genügt es, dass ein Netzbetreiber wie A1 oder Kabelplus erklärt, dass er in Teilen einer Gemeinde ausbaut. Somit gelten diese Teile der Gemeinde als versorgt und es gibt keine Förderung mehr. Hinzu kommt, will man in einem Bereich seiner Gemeinde ausbauen, die nicht als versorgt eingestuft ist, müssen mindestens 20 Prozent aller Liegenschaften der Gemeinde vom Ausbau betroffen sein. Aber das schafft man fast nirgends. Das ist ein Schlag ins Gesicht“, beschreibt der Landtagsabgeordnete.

Für ihn ist die Breitbandmilliarde „in die Ferne gerückt. Eigentlich ist der Breitbandausbau nicht Aufgabe der Gemeinden, dennoch machen es sehr viele, weil ein schnelles Internet inzwischen zur Infrastruktur gehört wie Wasser und Kanal.“

Das gehe natürlich zulasten des Gemeindebudgets. „Zumindest die letzten Meter zu den Häusern sollten gefördert werden, denn diesen Ausbau wird niemals ein Netzbetreiber machen“, fordert Kasser und hofft auf eine Anpassung der Förderrichtlinie an die Praxis.

Im Breitbandmodell NÖ werden die Aufgaben verteilt. Die Leerrohre werden von der neu gegründeten NÖBIG betrieben. Die Technik stellt ein unabhängiger Netzbetreiber zur Verfügung und Anbieter mieten das Netz und bieten ihre Dienste an.