Amstetten

Erstellt am 02. August 2016, 06:27

von Daniela Führer

Ärger über FP-Vorwurf. FPÖ-Stadträtin Kashofer bemängelte „seltsame Vorkommnisse“ bei der Wahl im Pflegeheim. Behauptung sei falsch, kritisieren Heimdirektorin und Stadtführung.

ÖVP-Vizebürgermeister Dieter Funke: „Bedienstete zu bezichtigen, geht einfach nicht.“ Foto: Archiv  |  Archiv

Als Reaktion auf den Vorwurf von FP-Stadträtin Brigitte Kashofer im Interview der letztwöchigen NÖN (siehe ganz unten) gehen die Wogen hoch. Brigitte Kashofer gab dabei an, im Amstettner Pflegeheim sei es bei der letzten Bundespräsidentenstichwahl zu „seltsamen Vorkommnissen“ gekommen.

„Da sind Schwestern mit alten Menschen in die Wahlzelle gegangen, obwohl diese durchaus alleine imstande gewesen wären, den Wahlzettel auszufüllen und ins Kuvert zu stecken. Erst als mein Sohn als Beisitzer sich beschwert hat, wurde das abgestellt“, sagte sie.

Daraufhin meldete sich zunächst ÖVP-Vizebürgermeister Dieter Funke zu Wort: „Es gab keine Beanstandungen in keinem Sprengel. Jetzt zu sagen, da war etwas nicht in Ordnung, ist eine Nichtkenntnisnahme des Urteils des Verfassungsgerichtshofs. Die Landesbediensteten des Pflegeheims zu bezichtigen, hier Wahlmanipulationen vorgenommen zu haben, geht nicht“, empört er sich. Als traurig bezeichnet er, „dass in diesem Sprengel, den Frau Kashofer kritisiert, ihr FP-Parteikollege Bruno Weber der Vorsitzende ist.“

„Die Behauptung entspricht nicht der Wahrheit, wir halten uns an alle Vorschriften.“

Landespflegeheimdirektorin Sabine Weidinger

Amstettens Bürgermeisterin Ursula Puchebner (SPÖ) macht potenziellen Ortschefinnen Mut.  |  NÖN, Archiv

Ins selbe Horn stößt SPÖ-Bürgermeisterin Ursula Puchebner. Sie hält den Vorwurf der FP-Stadträtin für „schwerwiegend und erstaunlich, denn hier übt sie Kritik am Sprengelwahlleiter der FPÖ. Er war es, der für eine ordnungsgemäße Wahl zu sorgen hatte. Man muss zur Kenntnis nehmen, dass der Verfassungsgerichtshof bei uns keine Formalfehler festgestellt hat.“

Im Landespflegeheim selbst weist Direktorin Sabine Weidinger die Vorwürfe entschieden zurück: „Die Behauptung entspricht nicht der Wahrheit, wir halten uns an alle Vorschriften und unsere Mitarbeiter werden in diesem Bereich natürlich sensibilisiert.“

Konkret würden die Bewohner des Pflegeheims auf deren ausdrücklichen Wunsch in die Wahlzelle gebracht, „bei der Stimmabgabe entfernen sich unsere Mitarbeiter natürlich und erst nach dem Wahlvorgang bringen sie unsere Mitarbeiter wieder aus der Kabine“, erklärt die Direktorin. Sie betont außerdem: „Unsere Mitarbeiter halten immer Rücksprache mit dem Vorsitzenden und der Kommission. Das Wahlgeheimnis wird bei uns gewahrt.“

Weber: „Offensichtlich ist nichts passiert“

ÖVP-Gemeinderätin Andrea Schindlegger, die seit vielen Jahren in der Wahlkommission des Sprengels dabei ist, beschreibt die allgemeine Situation im Pflegeheim: „Die Menschen sind oft ein wenig überfordert und fragen, ob ihnen die Mitarbeiter den Stimmzettel vorlesen und ausbreiten können. Das geschieht immer in Rücksprache mit dem Vorsitzenden. Es ist nicht so, dass ihnen dann jemand das Kreuzerl macht.“

FPÖ-Stadtrat Bruno Weber steht zu seinem Parteikollegen: „Es ist gut, wenn jemand aufmerksam ist.“  |  NOEN

Bruno Weber (FPÖ), der den Vorsitz bei der letzten Stichwahl in besagtem Sprengel innehatte, beschwichtigt: „Herr Kashofer war zum ersten Mal bei der Wahl im Altersheim. Dort sind die Umstände anders, da werden die zu Pflegenden mit dem Rollstuhl in die Wahlzelle gebracht, mit dem Rollator geweist, einfach, weil sie körperlich und teilweise geistig nicht mehr so fit sind. Die Mitarbeiterinnen helfen ihnen in die Wahlzelle, das ist von uns auch so gewünscht. Manchmal stehen die Mitarbeiterinnen etwas länger in der Wahlkabine im Sinne der Unterstützung. Das ist Herrn Kashofer aufgefallen und daher hat er mal was gesagt“, erklärt er die Situation.

„Offensichtlich ist aber nichts passiert. Ich bin seit über 20 Jahren Wahlleiter und seit 1987 Wahlzeuge und Beisitzer und da war noch nie etwas. Aber es ist gut, wenn jemand dort sitzt und aufmerksam ist“, stellt er sich an die Seite seines Parteikollegen.