Erstellt am 26. August 2015, 05:32

von Hermann Knapp

FP startet Umfrage. Freiheitliche wollen Wirtschaftstreibende zu Wort kommen lassen und werfen Rot-Grün beim Verkehr Blockadepolitik vor. ;

Gemeinderat Manuel Dorner, Stadtrat Bruno Weber, Gemeinderätin Susanne Premm und Gemeinderat Ernst Kashofer (vl.n.r.) wollen in den nächsten Wochen die Geschäftsleute der City nach ihren Vorstellungen und Wünschen in Sachen Innenstadtbelebung und Verkehrskonzept befragen.  |  NOEN, FPÖ

Die FPÖ startet angriffslustig in die Herbstarbeit:"Wir wollen Druck auf die Rot-Grünen Blockierer ausüben, damit endlich Bewegung in die Verkehrsproblematik kommt“, sagt FP-Gemeindeparteiobmann Gernot Huber. Mittel dazu soll eine Befragung von fast 90 Wirtschaftstreibenden im Kern der Stadt sein. „Viele Geschäfte stehen leer und das hat zur Folge, dass immer weniger potenzielle Kunden in die Innenstadt kommen. Wir wollen mit jenen reden, die unmittelbar betroffen sind“, sagt Huber. In der Umfrage wird es um das Stadtmarketingmanagement gehen, vor allem aber natürlich auch um das Verkehrskonzept – Einbahnregelung, Parkplatzsituation et cetera. „Stadträtin Brigitte Kashofer will dieses Thema im Herbst im Verkehrsausschuss aufgreifen, damit endlich Bewegung in die Causa kommt. Sie wird sich zuvor auch noch mit einem Verkehrsexperten treffen, denn natürlich brauchen wir in dieser wichtigen Frage Fachleute.“

Grüne: Bisher kein einziger FP-Vorschlag

Für die FPÖ ist in Sachen Verkehr nichts in Stein gemeißelt. Sowohl die momentan geltende Einbahnregelung als auch das Kurzparkzonenkonzept sollen überdacht werden. „Bisher wurden wir ja von der Rathausmehrheit immer hingehalten. Es sei kein Geld dafür da. Aber für unnötige neue politische Posten für Rot-Grün waren nach der Wahl sofort 300.000 Euro verfügbar“, sagt Huber.

Grün-Stadtrat Gerhard Haag ist über die Vorwürfe der Freiheitlichen empört. „Ich weiß wirklich nicht, was von uns blockiert worden sein soll. Denn soweit ich mich erinnere, hat Vorsitzende Kashofer im Verkehrsausschuss noch keinen einzigen Tagesordnungspunkt zum Verkehrskonzept eingebracht. Es gab also gar nichts, was wir hätten ablehnen können. Wenn sie jetzt endlich tätig wird, ist das ohnehin höchst an der Zeit.“ Ein Versäumnis, so Haag, könne man also nicht den Grünen oder einer anderen Partei in Amstetten vorwerfen, da müsse die FPÖ schon vor der eigenen Haustür kehren.

Vorwürfe gehen ins Leere

Genauso sieht das auch SPÖ-Verkehrssprecher Bernhard Wagner. „Der Vorwurf, wir hätten irgendetwas blockiert geht völlig ins Leere. Denn dafür müsste die zuständig FPÖ-Stadträtin zuerst einmal etwas arbeiten und im Ausschuss einbringen. Das war bisher aber nicht der Fall.“

Wagner betont aber auch einmal mehr, dass man Änderungen im Verkehrskonzept der City auch in Zusammenhang mit der künftigen Stadtentwicklung – wie etwa dem Europan-Projekt beim Bahnhof – sehen müsse. Schnellschüsse seien unsinnig.