Erstellt am 18. Mai 2016, 05:04

von Hermann Knapp

FPÖ gegen Subvention für Ausflüge mit Flüchtlingen. Amstettens Freiheitliche lehnten Ansuchen des Vereins „Willkommen Mensch“ und der Fachschule für wirtschaftliche Berufe um Unterstützung für Wien-Reisen mit Flüchtlingen ab.

FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer und ihre Fraktion lehnten Subventionen ab. Foto: Archiv  |  NOEN, Archiv
Zwei Subventionsansuchen sind am Mittwoch der Vorwoche im Gemeinderat auf Widerstand der FPÖ gestoßen. Der Verein „Willkommen Mensch“, dessen ehrenamtliche Mitarbeiter wichtige Arbeit bei der Integration von Flüchtlingen leisten, hat um Unterstützung für einen geplanten Ausflug nach Wien angesucht.

Fachschule bat um 160 Euro für Eintrittskarten

Da die Stadt ja auch andere Vereine bei Ausflügen mit elf Euro pro Person unterstützt, bat „Willkommen Mensch“ ebenfalls um eine Subvention in dieser Höhe (für rund 100 Personen).

Das zweite Ansuchen kam von der Fachschule für wirtschaftliche Berufe. Dort werden in einem Übergangslehrgang derzeit 20 jugendliche Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan unterrichtet.

Die reguläre Klasse 2A unternahm mit ihnen am 1. April einen Ausflug nach Schönbrunn. Um diesen zu finanzieren, organisierten die Schüler eine Schuljause und einen Mehlspeisenverkauf. Unter dem Strich fehlten 160 Euro für Eintrittskarten. Diese erbat die Schule nun von der Stadt.

„Finden es nicht angemessen, Steuerzahler
ungefragt zur Kasse zu bitten“
Brigitte Kashofer, FPÖ


FPÖ-Gemeinderat Manuel Dorner betonte zwar, dass seine Partei „nicht gegen Integration“ sei, den beiden Ansuchen wollte die FPÖ dennoch nicht zustimmen.

„Es sind in den letzten Monaten mehrere Vereine gegründet worden, die Kinder von Zuwanderern beim Lernen unterstützen. Dieses Engagement anerkennen wir und darum haben wir auch zugestimmt, Lernmaterialien um über 3.000 Euro anzukaufen. Wir finden es aber nicht angemessen, den österreichischen Steuerzahler für Feste und Ausflüge von Migranten zwangsweise und ungefragt zur Kasse zu bitten“, begründet Stadträtin Brigitte Kashofer die ablehnende Haltung ihrer Partei.

Gemeinderat Michael Hofer von der ÖVP hielt dagegen, „dass ja gerade ein Ausflug nach Wien ein wichtiger Beitrag zur Integration ist, weil den Asylwerbern und Asylanten damit wichtige Symbole der österreichischen Kultur nahegebracht werden“. Neos-Mandatar Roman Kuhn sieht das genauso: „Es ist wichtig diese Menschen in Kultur und Historie Österreichs einzuführen. Daher unterstütze ich solche Aktivitäten.“

Für SPÖ-Kulturstadträtin Ulrike Königsberger-Ludwig ist die Gewährung der Subventionen vor allem auch „eine Anerkennung der Arbeit, die viele Amstettner und Amstettnerinnen ehrenamtlich zur Integration von Flüchtlingen leisten.“

Der Gemeinderat genehmigte die beiden Unterstützungsansuchen gegen die Stimmen der FPÖ.