Erstellt am 14. März 2016, 14:31

von Daniel Lohninger und Mario Kern

Klaus Otzelberger: "Unzufriedenheit ist groß". FP-Spitzenkandidat Klaus Otzelberger im NÖN-Gespräch über SP-Funktionäre, die blau wählen, ein angeblich geplantes Flüchtlingslager und sein komplett neues Team.

Ausländerfeindlich sei die FPÖ St. Pölten nicht, betont Klaus Otzelberger (auf einem Foto für das vorjährige Sommergespräch): »Wir treten dafür ein, dass berechtigte Anliegen und Sorgen der Bevölkerung unterstützt und ernst genommen werden.« Foto: Mario Kern  |  NOEN, Mario Kern

Im Rahmen der NÖN-Interviews mit den Spitzenkandidaten der im Gemeinderat vertretenen Parteien stand diesmal Klaus Otzelberger Rede und Antwort.



NÖN: Die FP hat als einzige Partei bislang dezidiert das Brechen der absoluten SP-Mehrheit als Wahlziel ausgegeben. Was macht Sie so zuversichtlich?
Klaus Otzelberger: Für die Opposition sollte es immer das Ziel sein, die Absolute zu brechen. Angesichts der Bestätigung, die wir bei unseren Hausbesuchen von der Bevölkerung erfahren, halten wir einen Erdrutschsieg für möglich. Es gibt sogar rote Funktionäre, die uns sagen, dass sie die SP nicht mehr wählen werden. Die Unzufriedenheit ist groß. Auch in Bezug auf den Flüchtlingsansturm, der zweifelsohne wieder kommen wird.

Die Stadt-FP hat in den vergangenen Wochen den Ton beim Flüchtlingsthema verschärft. Liegt das an der bevorstehenden Wahl?
Wir haben bei diesem Thema immer schon deutliche Worte gefunden. Vielleicht bringen wir das jetzt deutlicher zum Ausdruck. Der Großteil der Menschen, die kommen, sind Wirtschaftsflüchtlinge. Kriegsflüchtlinge, die Schutz suchen, reisen nicht durch acht Länder. Im Sommer werden wieder zigtausende Menschen kommen – der Bürgermeister weiß das und hat deshalb die Wahl vorverlegt. Österreich hat aber bald keine neuen Unterkünfte mehr. Ich habe schon gehört, dass nach der Wahl auch St. Pölten ein Flüchtlingslager kriegen soll.

Das hören wir zum ersten Mal. Auf was stützen Sie Ihre Vermutung?
Hinter vorgehaltener Hand hört man das. Traiskirchen ist voll und Wien hat keinen Platz mehr – also braucht die Regierung weitere Kapazitäten für Flüchtlinge.

Die FP fordert mehr Sozialwohnungen. Können Sie diese Forderungen etwas präzisieren?
Wir haben in St. Pölten nur 1.300 Gemeindewohnungen. Für viele Menschen, vor allem alleinerziehende Mütter und Pensionisten, sind die Mieten und die sechs Monatsmieten Kaution schlicht nicht leistbar. Wir fordern, dass 1.000 neue Gemeindewohnungen gebaut werden – mit Mieten zwischen 300 und 500 Euro pro Monat. Zugleich muss die Kautionshöhe auf drei Monatsmieten gesenkt werden. Es werden derzeit zwar viele Wohnungen gebaut – das sind aber großteils Genossenschaftswohnungen, die für Finanzschwächere nicht leistbar sind.

Mehr Gemeindewohnungen – das ist auch ein Lieblingsthema von FP-Stadtrat Hermann Nonner. Wie sehr trifft es Sie, dass er jetzt für die Bürgerliste BLÜH antritt?
Jede Stimme für Hermann Nonner ist eine verlorene Stimme, weil er nicht in den Gemeinderat kommen wird. Ich finde es bedenklich, wenn sich Gruppierungen erst kurz vor der Wahl formieren. Wo waren die in den vergangenen Jahren? Ich bin mir sicher, dass die Bürger dieses Spiel durchschauen. So wie sie auch durchschauen, wenn jemand bereits für die dritte Liste antritt. Nonner hat immer gesagt, er will sich zurückziehen. Da dürfte er in einem schwachen Moment zugesagt haben.

Die FP-Mannschaft hat sich komplett verändert – Sie sind der einzige der vier Mandatare, der wieder in den Gemeinderat kommen wird. Warum ist das so?
Unser Team ist breit aufgestellt – mit vielen interessanten Persönlichkeiten. Wir wollen nach dem Vorbild von Wels langsam mehr Verantwortung in der Stadt übernehmen und irgendwann den Bürgermeister stellen.

Vorausgesetzt, die SP verliert die absolute Mehrheit, was wäre Ihre Lieblingskoalition?
Die FP kann sich grundsätzlich mit jeder Partei eine Koalition vorstellen. Wir schließen niemanden aus. Entscheidend für uns sind die Themen. Und dazu gehört auch die Reduktion des Gemeinderates auf 36 Mandatare sowie die Kürzung der Bezüge von Bürgermeister, Vizebürgermeistern, Stadträten und Gemeinderäten.

Ihr Wahlziel?
Ich werde mich auf keine Zahlenspiele einlassen. Klar ist aber, dass wir deutlich über dem Spitzen-Ergebnis von 12,7 Prozent aus dem Jahr 1997 liegen werden.