Erstellt am 14. Juni 2016, 05:05

von Hermann Knapp

Verbesserungen sind notwendig. Hermann Knapp über die Kritik an der Briefwahlauszählung.

Auch im Bezirk ortet die FPÖ Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen. Konkret wird ins Treffen geführt, dass die Wahlkarten schon vor Beginn der Auszählung in „Einzubeziehende“ und „Nichtige“ vorsortiert worden seien. Wenn das vorgeschriebene Prozedere nicht eingehalten wurde, ist es natürlich das gute Recht der Freiheitlichen, das aufzuzeigen.

Interessant ist freilich, dass die Bundes-FPÖ offenbar gezielt nach dem sprichwörtlichen Haar in der Suppe gesucht hat, denn alle FP-Wahlbeisitzer bekamen von ihr einen Fragebogen zugesandt. Dass sie dem Ergebnis zwar zuerst zugestimmt haben, nun aber doch Einwände erheben, erklären die FP-Beisitzer mit rechtlicher Unerfahrenheit. Sie hätten der Auskunft des Wahlleiters vertraut. Offenbar wäre also eine bessere Schulung der Beisitzer angesagt.

Grundsätzlich ist die Briefwahl ein Instrument, das die Bürger gerne in Anspruch nehmen – im Bezirk waren es über 9.000. Sie nur wegen der Einwände der FPÖ infrage zu stellen, wäre falsch. Der Modus muss aber verbessert werden.