Erstellt am 22. März 2016, 08:00

von Daniel Lohninger und Mario Kern

Matthias Adl : "Uns geht es immer um mehr“. VP-Spitzenkandidat Matthias Adl im NÖN-Gespräch über den Swap-Vergleich, die Bürgermeister-Frage und den Domplatz.

VP-Spitzenkandidat Matthias Adl (rechts) mit NÖN-Chef-vom-Dienst Daniel Lohninger (Mitte) und NÖN-Zweigstellenleiter-Stellvertreter Mario Kern (links): »Wir gehen davon aus, dass Matthias Stadler Bürgermeister bleiben wird, weil er in irgendeiner Form die Mehrheit im Gemeinderat erreichen wird.«  |  NOEN, Markus Berger

Im dritten Teil der Interview-Serie mit den Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl ist VP-Vizebürgermeister Matthias Adl an der Reihe.
 


NÖN: Die VP ging mit der Ansage in den Wahlkampf, dass es nicht um die Bürgermeister-Frage gehe – Matthias Stadler werde auch nach dem 17. April Stadtchef sein. Fehlt der VP der Mut?
Matthias Adl: Dass die Absolute fällt, ist möglich. Wir gehen aber davon aus, dass Stadler Bürgermeister bleiben wird, weil er in irgendeiner Form die Mehrheit im Gemeinderat erreichen wird. Zuerst ist aber ohnehin der Wähler am Wort.

Warum startet die VP erst drei Wochen vor dem Wahltag ihren Intensivwahlkampf?
Die Bürger bewerten einen langen Wahlkampf nicht positiv. Wir werden einen ordentlichen Endspurt hinlegen und unsere Themen platzieren.

Ein Thema ist das Swap-Fiasko. Die SP betont stets, die VP habe beim Grundsatzbeschluss für Finanzgeschäfte wie Swaps mitgestimmt. Wieso will die VP nicht auch am Swap-Deal schuld sein?
Die VP hat beim Grundsatzbeschluss zugestimmt, dass der Bürgermeister Zinstauschgeschäfte eingehen darf. Davon hat die Stadt auch profitiert. Die VP hat aber nicht zugestimmt, dass der Bürgermeister Zinswetten eingeht. Und diese haben dazu geführt, dass der Bürgermeister ohne unser Wissen mehr als 250 Geschäfte abgeschlossen hat. Erst seine Unterschrift unter das Risikoprofil, worin er im Namen der Stadt die unbeschränkte Haftung übernahm, führte zum Desaster.

Die VP hat gegen den Vergleich mit der Raiffeisenlandesbank gestimmt. Hätten Sie als Bürgermeister also weiterprozessiert?
Ja, ich hätte den Prozess weitergeführt. Ich bin kein Hellseher und weiß nicht, wie er ausgegangen wäre. Ich weiß aber, dass der Bürgermeister immer verlautbart hat, dass die Stadt von der Bank über den Tisch gezogen worden sei. Wenn das so ist, warum soll es dann ein Erfolg sein, wenn wir 46 Millionen Euro an Steuergeld zahlen müssen?

Wieso macht die VP den Domplatz zum Wahlkampf-Thema? Es gibt doch einen gültigen Gemeinderatsbeschluss, dass möglichst viele Parkplätze erhalten werden.
Der Bürgermeister könnte mit einer absoluten SP-Mehrheit jederzeit einen anderen Beschluss durchsetzen. Es muss ja einen Grund geben, warum Stadler nicht sagt: Ich als Bürgermeister stehe dazu, dass der Domplatz auch in Zukunft über 100 Parkplätze hat. Man kann also nicht davon ausgehen, dass der Domplatz nach 2018 noch als Parkplatz genutzt werden kann. Wobei ich klar sage, dass die VP einen multifunktionalen Domplatz will – einen, der für einen bäuerlichen Wochenmarkt ebenso genutzt wird, wie als Veranstaltungsplatz und eben auch als Parkplatz.

"Es ist für mich nicht einzusehen, warum Grazer und Wiener billiger mit Öffis unterwegs sind"

Drittes Hauptthema der VP ist das 200-Euro-Jahresticket für den Lup. Glauben Sie wirklich, dass jemand deswegen die VP wählt?
Bei unseren drei Hauptthemen geht es immer um mehr – um ein höheres Ziel. In diesem Fall geht es uns darum, dass in St. Pölten ein Leben ohne Auto möglich sein muss – ohne die Autofahrer zu schikanieren. Um das zu erreichen, muss die Stadt noch viele Maßnahmen setzen – das 200-Euro-Jahresticket für den Lup ist eine davon. Es ist für mich nicht einzusehen, warum Grazer und Wiener billiger mit Öffis unterwegs sind, obwohl sie mehr Angebot haben.

Die VP ist auch klar für den Erhalt des Sonnenparks. Das war bis vor kurzem noch anders.
Wir waren vor Jahren dafür, das Areal an die Genossenschaft zu verkaufen. Seither hat sich aber viel getan: Vereinen, Schulen, Familien und Anrainern sind wir schuldig, diese Naturoase zu erhalten. Es ist noch kein Geld geflossen – ich fordere, das Kleinod zu erhalten. Warum sollten wir die Lebensqualität mitten in der Stadt vernichten und anderswo künstlich wieder aufbauen?

"In St. Pölten haben wir es bisher gut geschafft, Flüchtlinge nicht zu ghettoisieren"

Welche Rolle wird Ihrer Meinung nach das Flüchtlings-Thema am Wahltag spielen?
In St. Pölten haben wir es bisher gut geschafft, Flüchtlinge nicht zu ghettoisieren – obwohl wir uns der Verantwortung stellen und schon mehr aufgenommen haben, als viele andere Gemeinden. Generell gilt für mich, dass wir Menschen aus humanitären Gründen helfen müssen. Es wird aber inhuman, wenn wir die eigene Bevölkerung überfordern. Ich bin da bei der Regierung: Ungezügeltes Durchwinken ist nicht in Ordnung.

Was ist Ihr Wahlziel?
Wir wollen stärker werden, damit wir unsere Themen stärker einbringen können. Bei der letzten Wahl haben wir entgegen aller Prognosen zugelegt, wir wollen das auch dieses Mal schaffen. Natürlich hängt das Ergebnis stark von der Wahlbeteiligung ab. Die Wähler haben es in der Hand.

Sehen Sie die NEOS als Konkurrenz, die FP als Bedrohung?
Als Bürger würde ich zum Schmied gehen und nicht zum Schmiedl. Die VP beschäftigt sich schon lange mit Themen, die die NEOS nun hervorbringen. Die Blauen wiederum übernehmen eins zu eins bundespolitische Themen. In St. Pölten gehen alle relevanten Initiativen der Opposition von der VP aus.