Erstellt am 29. Februar 2016, 12:05

von APA/Red

NEOS wollen Einzug ins Rathaus schaffen. "Rote Macht braucht pinke Kontrolle." Mit diesem Slogan ziehen die NEOS in den St. Pöltner Kommunalwahlkampf.

Rathaus St. Pölten  |  NOEN, Daniel Lohninger
In der niederösterreichischen Landeshauptstadt wird am 17. April der Gemeinderat neu bestimmt. Die NEOS wollen den Einzug ins Rathaus schaffen.

"Wenn wir nicht dabei sind, ist die absolute Mehrheit der SPÖ (56,76 Prozent im Jahr 2011, Anm.) nicht zu brechen", sagte Spitzenkandidat Wolfgang Grabensteiner (50) am Montag in einer Pressekonferenz. Um in den Gemeinderat einzuziehen, seien etwa 2,3 Prozent der Stimmen erforderlich. Grabensteiner erinnerte daran, dass die NEOS bei der Nationalratswahl 2013 in der NÖ Landeshauptstadt 4,4 Prozent erreicht hatten.

Die pinke Partei wolle am 17. April "neue Mitglieder in die Gemeinderats-Familie aufnehmen", sagte Landessprecher Abg. Nikolaus Scherak. Nach den landesweiten Kommunalwahlen vom Jänner 2015 sei man bereits in 23 niederösterreichischen Gemeinden mit 36 Mandataren vertreten. Bundesweit gesehen wäre St. Pölten die sechste Landeshauptstadt, wenn der Einzug ins Rathaus gelingt.

"Marktplatz statt Parkplatz"

An Themen im Wahlkampf nannten Grabensteiner - laut Eigendefinition bisher "Hintergrundmensch" und "Inventarstück aus dem LIF" - und der Listenzweite Georg Priesner (47) am Montag u.a. ein Spekulationsverbot mit Steuergeld, das auch in die Stadtverfassung aufgenommen werden soll, und einen "Marktplatz statt Parkplatz" auf dem Domplatz in der St. Pöltner City. Werben wollen die NEOS mit "viel persönlichem Einsatz". Sie haben fünf Kandidaten - vier Männer und eine Frau - aufgestellt. Unterstützung im Wahlkampf gibt es auch von Parteichef Matthias Strolz, der am 30. März zu einer Abendveranstaltung nach St. Pölten kommen wird.