Erstellt am 08. März 2016, 04:04

von Daniel Lohninger und Mario Kern

Nicole Buschenreiter im NÖN-Word-Rap. Sechs Wochen vor der Gemeinderatswahl am 17. April startet die NÖN ein neues Format – den Video-Word-Rap.

Grünen-Spitzenkandidatin Nicole Buschenreiter im Gespräch mit NÖN-Chef vom Dienst Daniel Lohninger: »Ich fürchte, aber ich hoffe nicht, dass sich das Flüchtlingsthema auf die Wahl auswirkt.«  |  NOEN, Mario Kern

Mit Antworten zu persönlichen Fragen und politischen Themen macht diese Woche Grünen-Spitzenkandidatin Nicole Buschenreiter den Anfang. Was sie tun würde, wenn Sie Bürgermeisterin wäre, welche Ängste die St. Pöltnerin hat und welche Bücher auf ihrem Nachttisch liegen, erfahren Sie hier:
 


Das NÖN-Interview

Den Anfang der NÖN-Interview-Reihe mit den Spitzenkandidaten der Gemeinderatsfraktionen macht Nicole Buschenreiter.

NÖN: Kein St. Pöltner will Sie als Bürgermeisterin, die Grünen könnten mit Ach und Krach den Einzug in den Gemeinderat schaffen. Das sind die Ergebnisse der exklusiven NÖN-Umfrage. Ist das für Sie eher entmutigend oder ein zusätzlicher Ansporn?
Nicole Buschenreiter: Ich sehe das als Momentaufnahme. Zum einen möchte ich gar nicht Bürgermeisterin werden, zum anderen haben wir die Art, wie wir Grünen in St. Pölten Politik machen, grundlegend verändert. Wir haben damit gerechnet, dass es dauern wird, bis unser neues Politikverständnis ankommt. Es sind aber noch einige Wochen bis zur Wahl und ich gehe davon aus, dass wir unser Wahlziel erreichen.

Und das Wahlziel ist?
Ein drittes Mandat für die Grünen.

Um das zu erreichen, müssten die Grünen aber endlich aufregende Wahlthemen anpacken. Kommen die noch?
Wir haben viele Themen, die andere Parteien mittlerweile für sich beanspruchen wie den Lup, den Sonnenpark oder die Hundebegegnungszone. Es ist Teil unserer Aufgabe, dass wir auf Themen aufmerksam machen – auch auf die Gefahr hin, dass sie andere Parteien als ihre verkaufen. Man wird aber noch sehr viele Themen und sehr klare Forderungen von den Grünen in diesem Wahlkampf hören.

Welche zum Beispiel?
Wir wollen einen parkplatzfreien Domplatz, eine klare Bevorrangung des öffentlichen Verkehrs, mehr Transparenz bei den Stadtfinanzen und einen Baustopp für alle Projekte, die in Zusammenhang mit der S 34 stehen. Wir werden auch noch die Frage nach der persönlichen Verantwortlichkeit für das Swap-Desaster stellen. Und es war unsere Idee, eine Sprechstunde für BürgerInnen vor jeder Gemeinderatssitzung einzurichten. Das wird ja jetzt allem Anschein nach kommen.

Inwiefern stört es Sie, dass jetzt auch „Die Kühnen“ – so etwas wie eine Absplitterung der Grünen – antreten wollen?
Mir war klar, dass auf diesem neuen Weg der Grünen nicht alle mitgehen können. Ich sehe diese weitere Bürgerliste aber keinesfalls als Bedrohung. Als klare Mitte-links-Bewegung ist sie mir lieber als eine weitere Rechts-Bewegung.

Wie sieht Ihre Bilanz der vergangenen fünf Jahre aus?
Es war ein holpriger Weg, der uns dahin geführt hat, wo wir vor etwa einem Jahr angekommen sind. Wir haben in unserer Wahrnehmung sehr positive Resonanz auf unsere Neuausrichtung. Unser Projekt reicht auch weit über den Wahltag hinaus – unser Fahrplan steht bis Juli.

Was sind die Herausforderungen für die nächsten fünf Jahre?
Nach der Swap-Pleite geht es für die Stadt zuerst einmal um eine finanzielle Stabilisierung. Entscheidend wird dann sein, die Grätsche zwischen nachhaltiger Entwicklung der Stadt und der Stadt als Wirtschaftsstandort – an dem man definieren muss, was St. Pölten ausmacht – zu schaffen. Entscheidend wird auch sein, ob man in St. Pölten endlich den Mut hat, sich für den Öffi-Verkehr zu entscheiden. Das heißt nicht, dass man den Autofahrern das Autofahren vermiest – es heißt aber, dass Öffis in der Stadtplanung den Vorrang genießen.

Die Flüchtlingsfrage wird in fünf Jahren noch ein Thema sein?
Wesentlich wird sein, dass sich die Stadt mit den Fragen beschäftigt, wie Integration stattfinden kann. Ich glaube, dass St. Pölten zwar ganz gut unterwegs ist und die Flüchtlinge in der Stadt gut verteilt sind. Ich glaube aber zugleich, dass die Stadt wesentlich mehr Spielraum hätte. De facto haben wir kein funktionierendes Konzept für Integration – weder in St. Pölten noch in Niederösterreich noch in Österreich.