Amstetten

Erstellt am 11. Oktober 2016, 05:49

von Hermann Knapp

„Leitprozess“ soll Klarheit bringen. Viele Verfahren noch offen. Cineplexx soll neue Abstellflächen errichten.

Mit einer Kette wird der Parkplatz beim „Orion“ nun außerhalb dessen Öffnungszeiten abgesperrt, um zu verhindern, dass dort Kinogeher und Kunden anderer Geschäfte unerlaubt ihre Fahrzeuge abstellen. Damit werden wohl auch weitere Besitzstörungsklagen vermieden.  |  NOEN, Hudler

Nicht gut schaut es offenbar für all jene Autofahrer aus, die sich eine Besitzstörungsklage eingehandelt haben, weil sie im EKA-West auf dem Parkplatz vor dem Orion-Geschäft geparkt haben, ohne dort einzukaufen. „Der neue Besitzer des Areals, Franz Breitenfellner, dürfte damit im Recht gewesen sein“, räumt jetzt Martin Troger ein, Geschäftsführer der Hausverwaltung Rustler. Ursprünglich war man ja davon ausgegangen, dass das Servitut, das allen Kunden der umliegenden Geschäfte, Lokale und des Kinos ein Recht einräumte, dort zu parken, noch gültig sei. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. „Wir werden nun auch selbst ein großes Schild hinstellen, das die Autofahrer davor warnt, ihr Fahrzeug dort abzustellen“, kündigt Troger an.

Keine neue Entwicklung in Sachen Parkraumschaffung

Der Wiener Rechtsanwalt Martin Klemm, der etliche betroffene Autofahrer vertritt, sieht allerdings nicht so schwarz für seine Klienten. Er berichtet, dass die meisten Verfahren vom Gericht unterbrochen worden seien und nur eines sozusagen als „Leitprozess“ abgeführt werde, um einige wesentliche Fakten abzuklären. Erst danach würden die übrigen Verfahren wieder fortgesetzt.

In Sachen Parkraumschaffung gibt es keine neue Entwicklung. Dass Cineplexx oder die Firma Smilax (Grundeigentümer) Parkplätze von Breitenfellner anmieten, glaubt Troger „so wie es im Moment ausschaut nicht.“ Man sei dabei, geeigneten Raum für neue Abstellflächen zu prüfen. Eine Möglichkeit gäbe es hinter dem Cineplexx, eine andere Variante wäre weiter vorne beim Kreisverkehr (Richtung Hofer) denkbar.