Erstellt am 05. April 2016, 04:50

von Mario Kern

Schlagabtausch um Spekulationen. NEOS-Spitzenkandidat und Stadtchef Stadler werfen einander Unwissenheit vor.

 |  NOEN, www.stp-konkret.at

Die NEOS bleiben in Sachen Spekulationsverbot hart: Sie lassen SP-Bürgermeister Matthias Stadlers Hinweis nicht gelten, dass es das Verbot bereits seit Jahren im Stadtrechtsorganisationsgesetz (STROG) gebe. „Das ist nur ein Verbot von herkömmlichen Fremdwährungskrediten. Alle anderen Spekulationsgeschäfte sind noch zulässig“, meint Wolfgang Grabensteiner. „Das ist viel zu wenig.“

Der NEOS-Spitzenkandidat profiliere sich bestenfalls mit Unwissenheit, kontert SP-Bürgermeister Matthias Stadler. Die Vorschriften für Finanzgeschäfte und -instrumente fänden sich im STROG. „Diese Gesetze werden im Landtag beschlossen, nicht im Gemeinderat.“ Die Stadt habe bereits mit dem Beschluss der Novelle im Jahr 2014 alle Bestimmungen erfüllt und alle Geschäfte, die der neuen Fassung des Gesetzes nicht entsprochen haben, geschlossen. Grabensteiner solle sich an die zuständige Gebietskörperschaft, den Landtag, wenden., so Stadler. Er habe den Eindruck, dass sich Grabensteiner nur für St. Pölten interessierte, weil „er hier ein Gemeinderatsmandat erreichen will. Wo war sein Interesse für St. Pölten in den letzten fünf Jahren?“