Amstetten , Haag

Erstellt am 16. Mai 2017, 05:19

von Hermann Knapp

ÖVP neu und Sebastian Kurz: „Der Weg ist der richtige“. Parteigranden im Bezirk stehen hinter Sebastian Kurz. SPÖ betrachtet die Entwicklung skeptisch.

Im Jahr 2014 war Außenminister Sebastian Kurz Festredner beim Neujahrsempfang in Seitenstetten. Damals ahnten die Parteigranden des Bezirks wohl nicht, dass er schon 2017 ihr Chef sein würde. Foto: Archiv  |  Archiv

„Es muss unser gemeinsames Ziel sein, die ÖVP als moderne und auf die Zukunft gerichtete Organisation zu positionieren. Der Bundesparteiobmann braucht inhaltlich und personell entsprechende Gestaltungsspielräume“, steht VP-Bezirksparteiobmann Andreas Hanger voll hinter Sebastian Kurz.

Das vorgeschlagene Vorzugsstimmensystem hält er für sehr sinnvoll. „Denn es schafft eine engere Verbindung zwischen Wähler und Politiker. In Niederösterreich und auch in unserem Wahlkreis haben wir es ja schon bei der letzten Nationalratswahl erfolgreich praktiziert.“

Hinterholzer: Zugeständnisse nicht überraschend

VP-Bezirksparteiobmann Andreas Hanger hält große Stücke auf Kurz und eine Vorzugsstimmenwahl. Foto: Archiv Foto: Archiv  |  Kössl

In den nächsten Wochen geht es für Hanger nun aber noch darum, wichtige und weitgehend ausverhandelte Gesetzesvorhaben im Parlament zur Beschlussfassung zu bringen. „Dazu gehören auch das für unseren Bezirk so wichtige neue Ökostromgesetz, das hocheffizienten Biogasanlagen ein Überleben sichert, und der Beschäftigungsbonus 50+“.

Dass Kurz eine Neuwahl anstrebt, hält Hanger für richtig. „So wie in den letzten Monaten kann es nicht weitergehen. Kurz hat das Gesetz des Handelns in die Hand genommen.“

Für VP-Landtagsabgeordnete Michaela Hinterholzer kommen die Zugeständnisse der VP an Kurz nicht überraschend. „Die Menschen wollen Persönlichkeiten wählen, die Parteien dahinter sind oft zweitrangig, das haben wir ja auch in Frankreich mit Macron gerade erlebt. Sebastian Kurz ist ein politisches Talent und er tritt sehr authentisch auf, er kann die Partei erneuern. Ich persönlich freue mich, dass er mehr Frauen einbinden will.“

VP-Landtagsabgeordneter Anton Kasser ist froh, dass es „wieder in eine geordnete Richtung geht. Die letzten Monate waren nicht zum Aushalten. Mit der Neuwahlankündigung hat Kurz vielen aus der Seele gesprochen.“ Dass man den Parteiobmann mit mehr Machtbefugnis ausstattet, sei eine logische Entwicklung. „Dennoch muss es ein Miteinander geben. Er kann ja nicht an den Funktionären und der Basis vorbei.“

Bundesrat Pum: „Erneuerung der Struktur ist wichtig“

VP-Bundesrat Andreas Pum ist damit einverstanden, dass Kurz der Partei seinen Stempel aufdrückt. „Jede Partei, auch eine bürgerliche, braucht immer wieder eine Erneuerung der Struktur.“ Für richtig hält Pum auch die von Kurz angekündigte Öffnung der Partei. „Es macht einfach Sinn, die besten Kräfte zu bündeln.“

SP-Bezirksobfrau Ulrike Königsberger-Ludwig ist es „herzlich egal, wie die VP sich aufstellt.“ Foto: Archiv  |  Theo Kust

Für SP-Bezirksobfrau Ulrike Königsberger-Ludwig ist, „wie die ÖVP sich aufstellt, ihre Entscheidung, und es ist mir auch herzlich egal. Mich wundert aber, was sich die Partei von Kurz alles diktieren lässt, da muss die Verzweiflung schon groß sein. Was mich nachdenklich stimmt, ist, dass einfach das Wort Österreich aus der Liste gestrichen wird. Wenn es zu einer Neuwahl kommt, werden wir sie schlagen. Eigentlich sollten wir aber das unterschriebene Regierungsprogramm abarbeiten.“

Für Amstettens SP-Bürgermeisterin Ursula Puchebner ist es „schon mehr als bezeichnend, dass es immer wieder die ÖVP ist, die Koalitionen beendet. Schade, dass der aus meiner Sicht gerade in den letzten Monaten durchaus konstruktive Weg, bei dem auch einiges auf Schiene gebracht wurde – Förderung der Investitionen in den Gemeinden, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen gegen die weitere Erhöhung der Arbeitslosenzahlen der Altersgruppe 50+, die mit 1. Juli in Kraft treten werden, 5.000 Studienplätze zusätzlich – nicht fortgesetzt wird.“ Die „neue VP“ hält Puchebner für eine Mogelpackung. „Denn es werden ja nicht alle Mandatare ausgetauscht. Im Grunde passiert nur Kosmetik, mit der man den Wählern suggerieren möchte, dass alles neu und alles anders ist.“