Erstellt am 08. Juni 2016, 18:44

5.849 Meldungen über illegale Inhalte im Internet. 5.849 Meldungen über illegale Inhalte sind im Vorjahr bei "Stopline", der Online-Meldestelle der Internet Service Provider Austria (ISPA) gegen Kinderpornografie und NS-Wiederbetätigung im Web, eingegangen.

 |  NOEN, APA (dpa)

788 der Meldungen waren tatsächlich illegal, das entspricht etwa 13 Prozent. 79 Prozent der Meldungen betrafen Kinderpornos, so die Meldestelle am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Wien.

Gegenüber 2014 ging die Zahl der Meldungen stark zurück, allerdings war dieses Jahr mit rund 8.800 Meldungen ein Rekordjahr. Laut Barbara Schloßbauer, Leiterin von "Stopline", befand man sich 2015 etwa wieder auf dem Niveau von 2013. 754 der 788 tatsächlich als illegal eingestuften Inhalte betrafen Kinderpornografie, 34 Meldungen Nationalsozialismus. Schloßbauer lobte die steigende Qualität der Meldungen: Lediglich 18 Prozent betrafen Themen, für die ihre Meldestelle nicht zuständig ist. 2014 waren es noch 35 Prozent.

Nahezu gleichbleibend war die Zahl der in Österreich gehosteten illegalen Inhalte. Heuer waren es sechs, wovon fünf Kinderpornografie und einer NS-Wiederbetätigung betraf. Die betroffenen Provider nahmen die Inhalte nach der Information durch "Stopline" aus dem Web. Die weitaus meisten Meldungen betrafen in den USA gehostete Inhalte: Rund 65 Prozent wurden bei US-Providern gefunden. Abgeschlagen auf Platz zwei lag Kanada mit 7,5 Prozent vor den Niederlanden mit fünf Prozent. Stark zurückgegangen sind laut Schloßbauer Meldungen, die in Russland gehostete Seiten betreffen.

ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert ortete massiven Verbesserungsbedarf in der Zusammenarbeit der Provider jener Länder mit den jeweiligen Behörden. Bei nationalsozialistischen Inhalten lasse er sich noch einreden, dass der US-Gesetzgeber das als Meinungsfreiheit sehe. Aber bei Kinderpornografie dürfte es von der Gesetzeslage eigentlich keinen Spielraum geben. "Und ein EU-Mitglied unter den führenden Nationen bei der Verbreitung illegaler Inhalte? Wie geht das?", fragte Schubert. "Ich denke, dass es hier noch bedeutend Raum für Verbesserungsbedarf in der Zusammenarbeit zwischen Providern und Polizeibehörden gibt."

Der ISPA-Generalsekretär warnte vor Versuchen, die gesamte Verantwortung für illegales Material den Providern zu überlassen. "Es darf keinen Ersatz für den Richter geben." Auch ausländische Behörden, die erkennen, dass rechtswidriges Material im Internet gehostet wird, hätten sich an das Justizministerium zu wenden und sonst niemanden. Man lehne eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung ab.