Erstellt am 08. Oktober 2015, 09:54

von Stefan Jedlicka

ÖVP setzt Koalition mit Grünen fort. Badens VP-Stadtparteivorstand entschied sich nach mehrstündiger Beratung gegen einen Wechsel zur SPÖ, die eine Zusammenarbeit angeboten hatte. Man will mit den Sozialdemokraten aber kooperieren.

Badens Bürgermeister Kurt Staska  |  NOEN, Stefan Jedlicka
x  |  NOEN, NÖN/Jedlicka
Ein Gemeinderatsmandat und einen Sitz im Stadtrat hatten die Sozialdemokraten der ÖVP bei der Wiederholung der Gemeinderatswahl in vier Sprengeln in Baden am 27. September abgenommen.

Danach ging SP-Chef Stadtrat Markus Riedmayer in die Offensive, bot der ÖVP eine Zusammenarbeit an. Ließ Bürgermeister Kurt Staska aber auch wissen, dass er die bisherige Koalition mit den Grünen überdenken möge.

„Er muss erkennen, was die Badener wollen. Nämlich dass die Grünen nicht länger in der Koalition vertreten sein sollen“, so Riedmayer.

NÖN.at hatte berichtet:



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Am Mittwochabend tagte nun der Stadtparteivorstand der Volkspartei Baden, um eine Entscheidung über die künftige Regierungszusammensetzung in der Stadt zu treffen.

Nach mehrstündiger Beratung wurde die Entscheidung getroffen, die Koalition mit den Grünen um Vizebürgermeisterin Helga Krismer und den NEOS fortzusetzen.

„Offen für Arbeitsübereinkommen mit SP“

„Eines der entscheidenden Argumente war das bereits im Jänner ausverhandelte Arbeitsübereinkommen, das die deutliche Handschrift der Volkspartei Baden trägt und alle unsere Zukunftsthemen beinhaltet, um Baden weiter in Bewegung zu halten,“ meint Bürgermeister Kurt Staska. Er hatte am Dienstag ein zweistündiges persönliches Gespräch mit SPÖ-Vorsitzendem Riedmayer geführt.

„Die Volkspartei ist nach wie vor offen für ein Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ, welches, meiner Meinung nach, auf Sachthemen basieren und nicht nur auf die Posten- und Ämterverteilung ausgerichtet sein sollte,“ so Staska in seinem Resümee zu diesem Gespräch: „Trotz der Entscheidung im Stadtparteivorstand ist es der Volkspartei Baden wichtig, dass wir mit all jenen Parteien, die die Zukunft für Baden konstruktiv mitgestalten wollen, eine gute Gesprächsbasis haben. Auch mit der SPÖ möchten wir daher in den kommenden Jahren für unsere Stadt zusammenarbeiten.“

Die ÖVP hält 15 der 41 Sitze im Gemeinderat, die SPÖ acht, die Grünen fünf und die NEOS einen. Schwarz/Grün/NEOS verfügt damit über die hauchdünne Mehrheit von 21 Mandaten.