Erstellt am 11. November 2015, 05:32

von Elfi Holzinger

E-Dampfer atmen auf. Gesetz, dass E-Zigaretten nur in Trafiken verkauft werden dürfen, wurde vom Verfassungsgericht aufgehoben.

 |  NOEN, DIETMAR HOLZINGER

Ab 1. Oktober dieses Jahres sollte ein bereits beschlossenes Gesetz in Kraft treten, das besagt, dass E-Zigaretten und die zugehörigen „Liquids“ unter das Tabakmonopol fallen sollten und aus diesem Grund künftig lediglich in Trafiken verkauft werden dürfen.

"Dampfkollegen" kämpften gegen Gesetz an

Rund 50 österreichische Ladenbesitzer, die sich auf die „Dampfzigarette“ spezialisiert hatten, liefen dagegen Sturm. Auch der Hirtenberger Geschäftsmann Thomas Baburek, der zwei E-Zigarettengeschäfte betreibt und Obmann des Vereins „Fachhändler zur Förderung der elektrischen Dampfgeräte (VFFED)“ ist, wäre vom neuen Gesetz betroffen gewesen. Baburek stellte daher als Vereinsobmann mit fünfzehn seiner „Dampfkollegen“ beim Verfassungsgerichtshof einen Individualantrag auf Gesetzesprüfung. Dem Verein gelang es damit tatsächlich, zusammen mit Rechtsanwalt Kamen Sirakov, gegen das neue Gesetz anzukämpfen.

Der Verfassungsgerichtshof entschied nämlich, dass die Ende Dezember 2014 beschlossene Neufassung des Tabakmonopolgesetzes, welche die Einbeziehung von E-Zigaretten und Liguids in das Tabakmonopol vorsah, aufgehoben werden müsse.

Nun herrscht große Erleichterung bei den Geschäftsinhabern. „Es geht ja nicht nur um uns Unternehmer, sondern auch um unsere Angestellten und damit um Arbeitsplätze“, so Vereinsobmann Baburek.