Erstellt am 07. September 2015, 08:06

von Barbara Zedlacher

Ein Jahr Schwarz-Grün-Pink: Koalition zieht Bilanz. Schwarz-Grün-Pink blickt auf halbes Jahr Teamarbeit: Man will gemeinsamen Kurs auch nach der Wiederwahl beibehalten.

Helga Krismer (Grüne), Kurt Staska (ÖVP) und Helmut Hofer-Gruber (Neos) Foto: Barbara Zedlacher  |  NOEN, Barbara Zedlacher

Ein paar Wochen bevor in Baden die Gemeinderatswahl wiederholt wird, zieht die Regierungskoalition ÖVP, Grüne und Neos eine erste Zwischenbilanz. Man wolle auf dieser stabilen Stadtregierung auch die nächsten 4,5 Jahre weiteraufbauen und das „Erfolgsprojekt Baden“ weiter in die Zukunft führen, so die Koalitionspartner unisono.

„Müssen auch den Mut zum Notwendigen aufbringen“

In den vergangenen Jahren habe sich unglaublich viel bewegt, resümiert VP-Stadtchef Kurt Staska, traditionelle Veranstaltungen wie die Rosentage würden mit neuen Akzenten wie dem Generationenfest „Wipe Out“ und zahlreichen Initiativen der Gastronomen für Aufbruchsstimmung sorgen.

Investitionsmaßnahmen wie die Park & Ride-Anlage beim Bahnhof, die Pädgagogische Hochschule, die Sanierung der Volksschule Weikersdorf sowie Adaptierungsarbeiten im Kurpark würden ebenfalls für eine zukunftsträchtige Belebung der Stadt sorgen, ist sich Staska sicher.

Von zügellosen Investitionen nehme man allerdings weiterhin Abstand, betont die bunte Stadtregierung, das sei in diesen wirtschaftlich herausfordernden Zeiten verantwortungslos. Staska unterstreicht: „Wir müssen auch den Mut zum Notwendigen aufbringen. Das gilt vor allem für die Stadtfinanzen, bei denen wir den Sanierungskurs beibehalten“, andererseits müsse man auch kontinuierlich Versäumnisse aus der Vergangenheit aufarbeiten.

Staska bringt hier als Beispiele die Sanierung von Gemeindewohnungen und die Sanierung der Löwenbrücke ins Spiel.

Ungeahnte Kosten wie Löwenbrücke fordern

Die während der Arbeiten aufgetauchten Schäden an der Brücke beim Josefsplatz machen der Stadtregierung Kopfzerbrechen. Wenn ein Kostenplan zur Sanierung vorliege, werde man diesen mit einem Neubau vergleichen, betont der Stadtchef.

„Außerdem sind alle Abteilungen der Stadt aufgefordert, Einsparungen ihrer laufenden Budgets zur Prüfung vorzulegen“, betont Staska, da die Mehrkosten der Brückensanierung das laufende Budget ordentlich belasten würden.

„Ungeplante Dinge wie die Löwenbrücke kosten viel Geld“, so Staska, trotzdem wolle man weiterhin vor allem auf die Bedürfnisse der Bürger eingehen: Mit scheinbar kleinen Dingen wie der Errichtung neuer Bus-Wartehäuschen oder der Radwegverbindung zum Stadtteil Haidhof.

Vizebürgermeisterin Helga Krismer unterstreicht die Zielorientiertheit Badens in Sachen Klima- und Energiepolitik. Als jüngstes Beispiel bringt sie die erste Photovoltaik-Anlage auf der neuen Park- & Ride-Anlage am Bahnhof ins Treffen.

Besonders betonen alle drei unisono die verantwortungsvolle Finanzpolitik der Stadt und betonen, wie wertvoll hierbei die Zusammenarbeit mit Helmut Hofer-Gruber (Neos) sei. Er bringe jahrelange Erfahrung aus dem Finanz- und Personalmanagement mit.