Enzesfeld-Lindabrunn

Erstellt am 15. Juli 2016, 05:18

Neuerlicher Wirbel im Gemeinderat. Enzesfelder Opposition verlangt Volksbefragung zu „Gemeindezentrum Neu“.

VP-Chef Christian Nemetz greift den Bürgermeister frontal an.  |  NOEN, Holzinger.Presse

Die Wogen gehen in der Marktgemeinde weiterhin hoch. Stein des Anstoßes ist der von Bürgermeister Franz Schneider (Liste Schneider) beabsichtigte Bau eines neuen Gemeindezentrums.

Dringlichkeitsantrag wurde eingebracht

Um die Entscheidungsmöglichkeiten auf Bürgerebene zu bringen, formulierten die Minderheitsfraktionen (Team Nemetz-VP, SPÖ und FPÖ) geschlossen einen Dringlichkeitsantrag, der in der Gemeinderatssitzung vom 5. Juli eingebracht wurde. Dabei wurde die Durchführung einer Volksbefragung gefordert und deren Ergebnis als bindend anzuerkennen.

Dem Antrag wurde vorerst die Dringlichkeit zuerkannt und in die Tagesordnung aufgenommen, allerdings dann, ohne Diskussion von der der Liste Schneider abgelehnt. VP-Gemeinderat Christian Nemetz dazu: „Auch im Fall des „ARED“-Parks wurde die Bevölkerung hinters Licht geführt und die Gemeindegrenze – trotz gegenteiligem Wahlversprechen – verlegt. Daher werden wir eine Unterschriftenaktion initiieren, um den Bedenken unserer Mitbürger mehr Gewicht und Stimme zu verleihen.“ Beim Bürgerforum im Volksheim am Montag, 18. Juli, um 19 Uhr werde mit der Sammlung der Unterschriften begonnen werden.

Der Plan der Liste Schneider sieht den Verkauf aller gemeindeeigenen Grundstücke (inklusive jetzigem Rathaus) im Ortszentrum an die Firma Atlas vor (Vorstand Anton Bosch). Atlas soll ein neues Rathaus bauen, das die Gemeinde anmietet.

Volksbefragung kein Thema

Bürgermeister Schneider wundert sich noch immer, warum es im Gemeinderat bei der Behandlung des Dringlichkeitsantrages zu keiner Wortmeldung der Opposition kam. „Keiner hat etwas gesagt.“ Von einer Volksbefragung halte er jedenfalls nichts. „Warum das Volk befragen? Wir sind mit 52 Prozent vom Volk gewählt worden.“ Es gebe ohnedies genug Wahlen. Beim Projekt selber sei man in der Planung und werde im Herbst dann im Gemeinderat darüber abstimmen.