Erstellt am 14. April 2016, 05:34

Opposition schäumt. Alle gegen Schneider. Enzesfelds Bürgermeister für Entscheidung über Umbau des Ortszentrums in der Kritik.

Franz Meixner (SPÖ), Christian Nemetz (ÖVP), Karin Scheele und Gerhard Beck (SPÖ), Elke Nowak (ÖVP) und Reinhard Diabl (FPÖ).  |  NOEN, Foto: privat

„Die Liste Schneider verabschiedete sich von Sachlichkeit und Verantwortungsbewusstsein in der Gemeindepolitik“, schäumt SP-Fraktionschef Franz Meixner. Warum? Wie die NÖN berichtete, plant Bürgermeister Franz Schneider (Liste Schneider) die Errichtung eines neuen Ortszentrums in der Marktgemeinde. Die Oppositionsparteien waren nicht grundsätzlich gegen das Vorhaben, verlangten aber vor einer endgültigen Entscheidung mehr Informationen. Ende März ließen sie eine Abstimmung im Gemeinderat platzen.

Nun beschloss die Liste Schneider die Entscheidung für den Umbau im Alleingang. „Wobei der Hauptkritikpunkt, der die Gemeinderatssitzung am 15. März scheitern ließ, bestehen bleibt“, meint SP-Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin Karin Scheele: „Die Eile, mit der das Großprojekt durch den Gemeinderat gepeitscht wurde, lässt bei vielen ernsthafte Zweifel aufkommen.“ Sie kritisiert: „Weder im Bauabschuss noch im Gemeindevorstand wurden Planungsunterlagen und Kalkulationen vorgelegt.“

VP-Opposition ebenfalls empört

Bürgermeister Schneider brach im Gemeinderat eine Lanze für das Projekt: „Wir wollen etwas anpacken und unsere Gemeinde weiterentwickeln. Und nicht wieder 30 Jahre lang schlafen.“ Schneider will alle Argumente bei einer Bürgerinformation am 14. April um 18 Uhr vorbringen. SP-Gemeinderat Franz Meixner reicht das nicht: „Diese Informationen gibt es erst, nachdem der Beschluss bereits gefasst wurde.“

Christian Nemetz, Gemeinderat der VP-Opposition, zeigt sich ebenfalls empört: „Nun wurde es also trotz aller Einwände der Oppositionsparteien beschlossen. Eine Zusammenarbeit mit der Firma „Atlas“ des ehemaligen Leobersdorfer Bürgermeisters Anton Bosch ist fix und auch die Grundstücke werden verkauft. Wir finden es äußerst bedenklich, dass man uns die Zahlen und Fakten vorenthält, obwohl mehrmals darauf gedrängt und gebeten wurde.“