Erstellt am 28. September 2015, 07:51

von Barbara Zedlacher

Knalleffekt im Pottendorfer Gemeinderat. Für Erstaunen und allerhand Mutmaßungen sorgte der Rücktritt von vier SPÖ-Mandataren in Pottendorf. Rücktritt erstaunte die Opposition. Neuwahlen im Rahmen der Gemeinderatssitzung: Neuer Vize ist Gerd Kiefl.

Rücktritt: Wampersdorfs Ortsvorsteher Ludwig Tuschek.  |  NOEN, SPÖ Pottendorf
Ohne Angabe von Gründen sind Vizebürgermeister Johann Kitzinger, die Ortsvorsteher Ludwig Tuschek und Josef Schweidler sowie Gemeinderat Alois Kruckenfellner zurückgetreten und waren bei der Sitzung des Gemeinderats Mittwochabend nicht mehr anwesend.

Oppositionsparteien wurden überrascht

Hintergrund: Die vier SP-Funktionäre legten bereits am 14. September all ihre Funktionen zurück. Nach Verstreichen der offiziellen Frist konnten so im Rahmen der Sitzung bereits die Neuwahlen stattfinden, die vom SP-Gemeinderatsklub per Dringlichkeitsantrag eingereicht wurden. Zum Erstaunen der Oppositionsparteien, die gestern damit überrascht wurden.

„Wir finden es sehr schade, dass die zurückgetretenen SPÖ-Funktionäre der öffentlichen Sitzung fernblieben und somit nicht die Chance ergriffen haben, sich entsprechend zu verabschieden“, betont ÖVP-Gemeindeparteiobmann Michael Roth.

x  |  NOEN, SPÖ Pottendorf
Rücktritt: Ortsvorsteher Josef Schweidler.
„Der Gemeindevorstand wäre vorige Woche nicht mehr beschlussfähig gewesen. Deshalb erfolgten die Rücktritte nach der Gemeindevorstandssitzung und konnten aufgrund der Einspruchsfrist nicht in die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vorher aufgenommen werden“, erklärt dazu Bürgermeister Thomas Sabbata-Valteiner (SPÖ) die Hintergründe.

Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 2. September sei bereits bekannt gegeben worden, dass am 23. September eine Gemeinderatssitzung einberufen wird, betont Sabbata-Valteiner weiter, weil für die Beanspruchung von Förderungen für die Sanierung der Schlosskapelle ein Gemeinderatsbeschluss gefasst werden musste. „Diese Sitzung haben wir dazu genutzt, um die Umbesetzungen machen zu können“, betont der Ortschef.

Rücktritt als „Bürgermeister-Taktik“?

x  |  NOEN, SPÖ Pottendorf
„Wir sind nicht im Bösen auseinandergegangen“, betont der zurückgetretene Ortsvorsteher von Wampersdorf, Ludwig Tuschek, der Rücktritt habe sich schon länger abgezeichnet.

Auch der zurückgetretene Vizebürgermeister Johann Kitzinger nennt die lange Amtszeit, das Alter und familiäre Hintergründe als Motiv seiner Verabschiedung.

Natürlich habe es nach der Wahl im Jänner eine Analyse und unterschiedliche Meinungen zum Wahlergebnis gegeben, erzählen die beiden Ex-SP-Mandatare, aber Kritik gäbe es in der Politik immer wieder, so Kitzinger.

x  |  NOEN, SPÖ Pottendorf

„Den Zeitpunkt wählte der Bürgermeister“

Warum gerade zum jetzigen Zeitpunkt der Rücktritt stattgefunden habe, kann sich der pensionierte Vize-Ortschef auch nur als „Bürgermeister-Taktik“ erklären, denn den Zeitpunkt für den Vierer-Rücktritt habe Thomas Sabbata-Valteiner festgelegt. Man hätte gerne noch das Jahr fertig gearbeitet, so die beiden Ex-Mandatare einhellig.

Via Facebook hat sich der SP-Ortschef für die wertvolle jahrelange Arbeit der vier SP-Funktionäre bedankt und das neue SP-Gemeinderatsteam vorgestellt.

x  |  NOEN, SPÖ Pottendorf


Noch vor Sitzungsbeginn wurden Alexandra Tuma-Kubysta, Rose Panzenböck, Richard Steiner und Ralf Kopinits als Gemeinderatsmitglieder angelobt.

Auf Wahlvorschlag der SPÖ wurden Gerd Kiefl, Roland Holike und Franz Pöschl mit 27 von 28 Stimmen zu neuen Gemeindevorstandsmitgliedern gewählt.

Gerd Kiefl wurde mit 23 von 28 möglichen Stimmen als neuer Vizebürgermeister bestätigt, erstmals seit der Gründung der Großgemeinde Pottendorf damit ein Vize-Ortschef aus dem Ortsteil Siegersdorf. Die neuen Ortsvorsteher heißen Gerd Kiefl (Siegersdorf), Roland Holike (Landegg)  und Franz Pöschl (Wampersdorf).

Mehr Details zum Rücktritt lesen Sie in der kommenden Ausgabe der NÖN.

x  |  NOEN, SPÖ Pot tendorf