Erstellt am 13. Oktober 2015, 05:17

von Stefan Jedlicka

Beides kann sich VP nicht holen. Stefan Jedlicka über die ÖVP-Entscheidung gegen eine SP-Koalition.

Dass es nicht einfach würde, die Parteispitze auf eine einheitliche Linie zum künftigen Koalitionspartner einzuschwören, wusste Bürgermeister und VP-Chef Kurt Staska schon vor dem Stadtparteivorstand am Mittwochabend. Die Länge der Diskussion bestätigte dann auch, dass es in der Badener Volkspartei sehr wohl Stimmen für einen Wechsel zur SPÖ gibt.

Das hätte auch durchaus seine Logik. Während Schwarz/Grün/ Pink nur durch ein Mandat abgesichert ist – und damit in der paradoxen Situation, dass NEOS-Mandatar Helmut Hofer-Gruber alleine den Ausschlag über Mehrheit oder Minderheit geben kann – hätte Schwarz/Rot eine solidere Basis. Die Grünen mit ihrem Hintergrundwissen aus fast sechs Jahren Koalition nun zum Feind in der Opposition zu machen, wollte die ÖVP aber nicht riskieren.

Eines ist aber auch klar: eine Kooperation mit der SPÖ – ohne Ämterverteilung – wie sie Staska nun anbietet, wird nicht stattfinden. So funktioniert Politik nicht. Markus Riedmayer wollte Vizebürgermeister werden. „Gratis“ gibt es die SPÖ-Zustimmung nicht. Beides gleichzeitig – grüne und rote Unterstützung – kann sich die ÖVP nicht holen.