Erstellt am 08. März 2016, 03:49

von Stefan Jedlicka

Beweise statt Säbelrasseln!. Stefan Jedlicka über den Umgangston in der Stadtpolitik.

Muss das sein? Allzu respektvoll war der Umgangston in der Badener Stadtpolitik ja auch in den vergangenen Jahren nicht unbedingt gewesen. Das mag nun einmal in der Natur der Sache liegen.

Politische Auseinandersetzung ist kein Kindergeburtstag. Dass Stadtregierung und Opposition einander aber mittlerweile ganz entspannt strafrechtlich relevante Vergehen an den Kopf werfen, geht dann doch deutlich über die üblichen Floskeln hinaus.

Jetzt stehen also rechtliche Konsequenzen im Raum. Klagt Bürgermeister Kurt Staska tatsächlich Jowi Trenner wegen dessen Vorwürfen? Wäre ja nicht das erste Mal, dass Stadtoberhaupt und Bürgerlisten-Chef einander vor Gericht gegenüber stehen. Zuletzt hieß der Bürgermeister jedoch August Breininger – und der ist mittlerweile Stadtrat der „wir badener“. Soviel zum Showcharakter solcher Konfrontationen.

Der Sache dienen sie eher nicht. Es sei denn, es gäbe Beweise für rechtliche Verfehlungen, dann müssen sie sofort auf den Tisch. Wenn nicht, sollte man sich solches Säbelrasseln lieber sparen.

s.jedlicka@noen.at