Erstellt am 21. Juni 2016, 05:25

von Stefan Jedlicka

Die ÖVP in der Zwickmühle. Stefan Jedlicka über Wirtschaft und Ortsbild in Baden.

Die erste Aufregung in der ÖVP hat sich wieder gelegt. Was am vergangenen Dienstag im Bauausschuss passiert ist, war aber mehr als nur ein Missgeschick in der stimmenstärksten Partei Badens. Dass die eigenen Mandatare einen von ihrem Klubobmann als Ausschuss-Vorsitzendem eingebrachten Tagesordnungspunkt ablehnen, zeigt auch die Zwickmühle, in der sich die Volkspartei befindet.

Angesichts der immer stärker werdenden Front gegen Neubauprojekte und Umwidmungen in der Stadt fürchtet zumindest ein Teil der Partei, durch Zustimmung zu umstrittenen Vorhaben Wähler zu verlieren. Andererseits muss man als „Wirtschaftspartei“ signalisieren, dass potenziellen Investoren der Weg bereitet wird.

Dass ein solcher Zwiespalt aber offen zutage tritt und nicht vorab intern geklärt wird – oder aus Parteiräson jedenfalls nicht öffentlich ausgetragen wird – ist natürlich Ergebnis interner Reibereien, die in der ÖVP schon seit Längerem bestehen. Obmann Kurt Staska muss jetzt verhindern, dass seine Badener Gruppe den Weg der Bundespartei zur regelmäßigen Selbstzerfleischung einschlägt.