Erstellt am 28. Juni 2016, 05:51

von Andreas Fussi

Das Volk ruhig öfter befragen. Andreas Fussi über gelebte Demokratie am Beispiel von Tattendorf.

Mit Spannung wurde am Sonntag die Volksbefragung in Tattendorf erwartet. Vereinfacht ausgedrückt, konnte die Bevölkerung dabei über ein unter dem ehemaligen SPÖ-Bürgermeister Dieter Reinfrank beschlossenes Bauprojekt abstimmen sowie über ein alternatives Bauvorhaben von der jetzigen Gemeindeleitung unter Bürgermeister Alfred Reinisch. Hatten viele Beobachter im Vorfeld Sorge um eine zu geringe Wahlbeteiligung, bewiesen die Bürger, dass Politik durchaus ankommt. Über 63 Prozent Wahlbeteiligung – das sind 848 Wahlberechtigte – ist ein mehr als respektables Ergebnis. Alle Fragestellungen wurden mit eindeutigen Mehrheiten beantwortet.


Das Beispiel zeigt, dass die Politikmüdigkeit der Bürger nur eine Ausrede für viele Entscheidungsträger ist. Das Mittel einer Volksbefragung könnte durchaus öfter in den Gemeinden angewendet werden. Zwar nicht inflationär, aber bei weitem öfter als üblich. So wäre etwa in Bad Vöslau nicht unwesentlich, wie die Meinung des Volkes zum Thema Bebauungsplan bei bestimmten Flächen ist.