Erstellt am 04. April 2017, 04:00

von Stefan Jedlicka

Keine Spur von Konstruktivität. Stefan Jedlicka über Budget und Politik in Baden.

Auf dem richtigen Weg? Oder auf dem Weg in den Abgrund? Wer wissen will, wohin Badens Stadtfinanzen steuern, wird sich selbst mit den Budgetzahlen beschäftigen müssen.

Die Wortspenden der Stadtpolitiker zu diesem Thema (so zahlreich sie auch sein mögen) helfen nicht weiter. Das wurde am Dienstag im Gemeinderat wieder einmal deutlich. Die Debatte um den Rechnungsabschluss 2016, also die Ausgaben und Einnahmen der Stadt im vergangenen Jahr, geriet einmal mehr zum Schlagabtausch ohne wirklich konstruktiven Ansatz.

Dass der von der Bürgerliste seit Jahren vorhergesagte, finanzielle Ruin Badens auch heuer wieder nicht eingetreten ist, hindert Trenner, Witty und Breininger nicht daran, ihn weiterhin zu prognostizieren. Dass man seitens der ÖVP ebenso unbeirrt die Kritik an der eigenen Politik trotzig als stadtschädlich und wirtschaftsfeindlich abtut, zeigt ebenfalls wenig Einsicht.

Die Schulden der Stadt sind beachtlich, der Sparwille der Koalition zumindest in Teilbereichen sichtbar. Zum seit Jahren versprochenen Konsolidierungskurs fehlt aber noch viel.