Baden

Erstellt am 02. August 2016, 05:41

von Stefan Jedlicka

Minister-Besuch in Baden verschoben. Streit in der Stadtpolitik um Zukunft des Areals geht weiter. Rätseln um Anfrage wegen Filmstudios.

Das Areal der einstigen Martinek-Kaserne zwischen Vöslauerstraße und Umfahrungsstraße B210 verwildert.  |  NOEN

Bürgermeister Kurt Staska (VP) wird sich wohl noch ein bisschen länger gedulden müssen, bis er eine Antwort von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) erhält. Das Stadtoberhaupt hatte eine „rasche Minister-Entscheidung“ zur Zukunft der Martinek-Kaserne eingefordert, wollte darüber mit Doskozil bei einem für 4. August angekündigten Besuch in Baden sprechen. Doch die Visite wurde vom Ministerium – offiziell wegen eines anderen Termins – verschoben.

Stadtrat Jowi Trenner (Bürgerliste „wir badener“) sieht das jedoch anders. Er meint, der Minister habe seinen Besuch abgesagt, weil er sich vom Bürgermeister unter Druck gesetzt gefühlt habe. Und Trenner fordert deshalb auch gleich Staskas Rücktritt. „Anstatt gemeinsam im Interesse der Stadt nach einer Gesamtlösung zu trachten, haben Staska und Vizebürgermeisterin Krismer schädliche Alleingänge unternommen und damit eine wertvolle Chance für entscheidende Gespräche bezüglich der Rettung des militärischen Standortes Martinek-Kaserne vertan.

Diplomatischer Kardinalfehler

Einen Minister in einer so gewichtigen Frage unter Druck zu setzen, ist ein diplomatischer Kardinalfehler, der von großer politischer Unwissenheit zeugt“, so Trenner. Die ÖVP reagierte auf die Rücktrittsaufforderung in einer Aussendung betont entspannt: „Wir empfehlen Stadtrat Trenner, aufgrund der steigenden Temperaturen schattige Plätze aufzusuchen. Etwa den Naherholungsbereich an der Schwechat. Ein kühlendes Fußbad verhilft zu kühlem Kopf und klaren Gedanken.“

Weniger amüsiert zeigte sich Grünen-Klubobfrau Martina Nouria-Weißenböck. „Trenner mutiert zum lächerlichen Blockierer in Baden“, ärgert sie sich: „Egal, wer was in Baden neu andenkt, wird von Jowi Trenner und August Breininger populistisch vorgeführt. Vermutlich deshalb kommt Minister Doskozil nicht nach Baden“, mutmaßt Weißenböck.

Filmstudios auf dem Kasernen-Areal?

„Die Trenner-Partei ist generell gegen alles. Und wenn dem Blockierer nichts mehr einfällt, kommt er mit Rücktrittsaufforderungen. Das hat er ja schon in Breiningers Zeiten so gemacht. Wenigstens seinen populistischen Methoden bleibt er treu. Aber es ist einfach nur noch lächerlich und schadet der Stadt enorm. Genauso wie Ausflüge des Klubobmanns der SPÖ zu Minister Doskozil, um sich intern zu profilieren.“

Unterdessen sei eine Investorengruppe an Vizebürgermeisterin Helga Krismer (Grüne) herangetreten und habe Interesse bekundet, Filmstudios auf dem Kasernenareal einzurichten. „Da Filmstudios zum einen zum einstimmigen Masterplan des Gemeinderates passen und zum anderen auch von der Landesregierung begrüßt werden, möchte die Stadtregierung das Projekt über den Sommer genauer bewerten“, so Krismer. „Sollte es zu einem grundsätzlichen Ja kommen, werden alle Fraktionen eingebunden. Für mich persönlich hat das großes Entwicklungspotential.“

Bürgermeister Staska sieht es als Chance, dass das Gegenüber bei Verkaufsverhandlungen nicht mehr die Verwertungsgesellschaft SIVBEG ist, sondern der Bundesminister selbst. „Die denkmalgeschützte Bausubstanz wird durch den Leerstand stark in Mitleidenschaft gezogen. Der Ball liegt beim Ministerium, wie das Areal entwickelt wird.“