Erstellt am 12. Januar 2016, 05:33

von Stephanie Pirkfellner

Bürger gegen „Spange“. Allander Opposition befürchtet nachträgliche Aufhebung des Abstimmungsergebnisses der Bürgerbefragung.

Unter anderem soll die Spange Ost durch dieses Quellgebiet führen.  |  NOEN, privat

Die am kommenden Sonntag stattfindende Volksbefragung über den Bau der „Spange Ost“ wirft ihre Schatten voraus. Laut Gemeinderat Erwin Dollensky (Liste Alland) werde die Gemeindeaufsicht die Volksbefragung mit großer Wahrscheinlichkeit untersagen, da das Projekt mit der Biosphärenparkidee unverträglich wäre. Dollensky kritisiert, dass die Allander zu einer Volksbefragung gerufen werden, von der alle schon vorher wissen, dass sie rechtlich unzulässig sei.

Sowohl in Baden als auch in Mayerling haben sich Bürgerinitiativen gegen das Projekt gebildet. Andreas Hacker aus Mayerling: „Die bisherige Informationspolitik war eher dadurch gekennzeichnet, schnell ein Projekt durch zu drücken als die Verkehrssituation in der Gemeinde einmal transparent zu diskutieren und daraus sinnvolle Maßnahmen abzuleiten. Leider wird man aus Schaden offenbar nicht klug, die Vorgangsweise erinnert stark an die Diskussion rund um das Riedling Haus – nun Spar.“

VP-Bezirksobmann Christoph Kainz erwidert: „Die Spange Alland Ost ist ein Sachthema und hat es auch verdient, sachlich behandelt zu werden. Deswegen ist es mir besonders wichtig, die Bevölkerung umfassend zu informieren.“

„Die Befragung wird auf jeden Fall stattfinden“

Laut Kainz habe dieser Prozess mit der Informationsveranstaltung begonnen und werde mit der Bürgerbefragung eine Fortsetzung finden. „Es können nur die Allander selbst beurteilen, ob diese Maßnahmen für sie eine Verkehrsentlastung bringen.“ Gemeinderat Klaus Perl (SPÖ-UBA) sagt zu dem Thema: „Die Volksabstimmung wird am 17. Jänner stattfinden, obwohl sie mit großer Wahrscheinlichkeit im Nachhinein für ungültig erklärt werden wird.“

Perl wundert sich außerdem: „Die Fragestellung wurde erst in der Gemeinderatssitzung zusammengestoppelt. Das ist nicht sehr professionell, denn die Volksbefragung kostet bestimmt 10.000 Euro. Hoffentlich ist sie dann auch gültig. Wir ersuchen jedenfalls alle Mitbürger, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.“
VP-Bürgermeister Ludwig Köck zu den Vorwürfen: „Mir ist egal, was da alles geunkt wird. Für mich zählt nur der Wille der Bevölkerung und wie es mit dem Projekt der Spange Ost weitergehen wird, sehen wir dann nach der Abstimmung.“