Baden

Erstellt am 17. August 2016, 05:41

von Stefan Jedlicka

Riedmayer bleibt SP-Chef in Baden. Marcus Meszaros-Bartak nach Kritik an Riedmayer als Klubobmann der SPÖ abgesetzt. Heidi Hofbauer nicht mehr Stadträtin. Gerlinde Brendinger folgt ihr nach.

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Der Bruch in der SPÖ Baden ist vollzogen. Parteiobmann Markus Riedmayer hat Klubchef Marcus Meszaros-Bartak, der ihn zum Rücktritt aufgefordert hatte, aus dem Gemeinderatsklub ausgeschlossen und die Funktion selbst übernommen. In einer Sitzung am Donnerstag fiel die Entscheidung.

Auch Heidi Hofbauer ist nicht länger Stadträtin, gegen sie gab es aber keinen Ausschluss aus dem Klub. Ebensowenig gegen Gemeinderätin Silvia Dobner, die ebenfalls der „Fraktion“ um Meszaros-Bartak angehörte. Hofbauer und Dobner könnten nun als „wilde Gemeinderätinnen“ im Stadtparlament bleiben, oder sich einem anderen Klub anschließen.

„Lagerbildung“ schon seit mehreren Monaten

Zugespitzt hatte sich die Situation in der SPÖ schon seit vielen Monaten. Im Gemeinderatswahlkampf 2015 wurde von der SPÖ beschlossen, die letzten drei zu vergebenden Mandate nach den persönlichen Vorzugsstimmen der Kandidaten zu reihen. Dieser Regelung zufolge hätte die damals 18-jährige Serafina Demaku, Obfrau der Sozialistischen Jugend in Baden, das Mandat von Silvia Dobner übernommen, die jedoch ihren Sitz im Gemeinderat nicht räumen wollte.

Markus Riedmayer bleibt Parteivorsitzender der SPÖ Baden.  |  NOEN

Davon gab es nach der Wahl aber nur mehr sieben, denn die SPÖ verlor zwei Mandate. Meszaros-Bartak, der als „Quereinsteiger“ ins SP-Team gekommen war, wurde Klubobmann. Heidi Hofbauer musste ihr Stadtrats-Mandat wegen Differenzen mit Riedmayer abgeben. Doch Riedmayer legte Einspruch gegen das Wahlergebnis wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung ein. Und erhielt Recht: der Verfassungsgerichtshof ordnete eine Wiederholung in vier Sprengeln an. Das Ergebnis: ein achtes Mandat für die SPÖ. Dieses erhielt nun Demaku. Hofbauer kehrte in den Stadrat zurück, denn auch dort eroberten die Sozialdemokraten einen Sitz dazu.

Gerlinde Brendinger wird neue Stadträtin

Doch es kam zu einer „Lagerbildung“. Fünf Klubmitglieder um Parteichef Riedmayer (Stadträtin Maria Wieser sowie die Gemeinderäte Rudolf Teuchmann, Serafina Demaku und Gerlinde Brendinger) auf der einen Seite. Drei auf der anderen: Klubobmann Meszaros-Bartak, Hofbauer und Dobner. Diese erhoben zuletzt schwere Vorwürfe gegen Riedmayer und Parteikassier Rudolf Teuchmann.

Heidi Hofbauer ist nicht mehr Stadträtin, aber noch SP-Mitglied.  |  NOEN

Von „massiven Missständen“ und Privatentnahmen aus der Kassa war die Rede. Meszaros-Bartak forderte sie zum Rücktritt auf. Im Klub zog er nun den Kürzeren. „Aufgrund völlig haltloser Anschuldigungen gegenüber mehreren Mitgliedern und damit fehlenden Vertrauens“ sei er von seiner Funktion abberufen worden, so Riedmayer.

„Es konnte so nicht mehr weitergehen. Ich will mich wieder auf die Arbeit für Baden konzentrieren und nicht mehr auf Streitereien“, sagt Riedmayer. Die Vorwürfe weist er zurück. „Das ist lächerlich. Ich und mehrere Klubmitglieder haben sogar einige Gemeinderatsgehälter in die Kassa einbezahlt. Das haben andere nicht getan.“ Auch seitens der Landes- und Bezirkspartei wird bestätigt, dass die Badener Parteikasse bei einer Überprüfung für in Ordnung befunden worden sei.

„Ich will mit diesen Leuten nicht mehr reden“, Hofbauer

Hofbauers Nachfolgerin als Stadträtin wird Gerlinde Brendinger. Dieser Wechsel kann erst in der nächsten Gemeinderatssitzung am 27. September vollzogen werden. Hofbauer ist enttäuscht. „Ich wurde über diese Entscheidung nicht einmal informiert. Das ist eine Schweinerei“, ärgert sie sich. „Markus Riedmayer schlägt seit Monaten um sich wie ein Ertrinkender. Ich habe ihm nichts getan, weiß auch nicht, warum er mir jetzt zum zweiten Mal hintereinander den Stadtrat weggenommen hat. Das ist einfach seine fehlende Führungsqualität.“ Dementsprechend sei an einen Verbleib im SP-Klub auch nicht mehr zu denken.

„Ich will mit diesen Leuten nicht mehr reden“, macht Hofbauer klar. Sie betont: „Ich habe mir extra vier Wochen Urlaub für den Wahlkampf genommen, hatte die zweitmeisten Vorzugsstimmen, bin heuer 40 Jahre in der SPÖ – und dann geht man so mit mir um? Riedmayer hat jetzt die Speichellecker um ihn herum mit Posten versorgt.“

Meszaros-Bartak befindet sich im Urlaub und war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

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