Erstellt am 24. März 2016, 05:34

von Stephanie Pirkfellner

Turbulente Sitzung: Opposition zog aus. Umbaupläne für Enzesfelder Ortszentrum ließen die Wogen hochgehen. Geplanter Grundsatzbeschluss geplatzt.

Gesamtansicht des strittigen Grundstückes, das bis zu den Wertstoffcontainern (ganz rechts im Bild) reicht.  |  NOEN, Holzinger.Presse

Wie erwartet, ging es bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag hoch her. Jedenfalls endete die Sitzung mit dem Auszug der gesamten Opposition.

Worum ging es? Rund 7.000 Quadratmeter Fläche, mitten im Zentrum von Enzesfeld, will die „ATLAS“-Wohnbaugesellschaft ankaufen, wovon bereits 3.600 Quadratmeter, die der Volksbank gehörten, den Besitzer gewechselt haben. Nun sollte im Ortsparlament ein Grundsatzbeschluss über eine Zusammenarbeit der Gemeinde mit der ATLAS und über den Verkauf von weiteren 1.500 Quadratmetern aus Gemeindeeigentum erfolgen. Die NÖN berichtete in der Vorwoche.

Stumm verfolgte Ortschef Franz Schneider (Liste Schneider) die hitzige Debatte. Dabei bekam er von den beiden Oppositionsparteien ÖVP und SPÖ einiges zu hören. Den verbalen Watschentanz eröffnete VP-Gemeinderat Herbert Wöhrer: „Wir haben zum ersten Mal im Finanzausschuss davon gehört. Das ist ein so großes, gravierendes Projekt, das geht mir alles viel zu schnell.“ Gemeindevorstand Franz Meixner (SPÖ) präzisierte: „Das war Ende Februar. Und jetzt, drei Wochen später, sind weder die Bevölkerung, noch der Gemeinderat klüger. Wir sind grundsätzlich für ein neues Ortszentrum, wollen aber nicht überrumpelt werden.“ Meixner bekräftigte seine Meinung, dass die Marktgemeinde nach Möglichkeit Herr im eigenen Haus bleiben solle.

Opposition geht alles viel zu schnell

Die Kritik der Opposition reichte von mangelnder Vorbereitung des Tagesordnungspunktes, fehlenden Informationen bis hin zur Preisgestaltung. Gemeinderätin und SP-Landtagsabgeordnete Karin Scheele: „Wir verkaufen Gründe in der Mitte unseres Ortes, teilweise um 10 Euro pro Quadratmeter.“ Laut Gutachten des zukünftigen Bauträgers soll der Grund der gegenwärtigen Wertstoffinsel kontaminiert sein, wodurch dieser niedrige Preis zustande käme. Tatsächlich wird die Fläche jedoch in keinem einschlägigen Kataster des Landes NÖ ausgewiesen.

Finanzreferent Herbert Haderer (Liste Schneider) präzisierte jedoch, dass der Preis mittlerweile bei 70 Euro liege: „Weil dort Parkplätze gebaut werden sollen.“
SP-Gemeinderat Gerhard Beck beschwerte sich über mangelnde Transparenz: „Wir haben die Einbindung der Bevölkerung verlangt. Und was haben wir vom Bürgermeister dazu gehört? „Dann bauen wir in vier Jahren noch nicht.“

Der geschäftsführende Gemeinderat der ÖVP, Christian Nemetz, kritisierte: „Sieht die erhoffte Weiterentwicklung unserer Gemeinde tatsächlich so aus? Oder handelt es sich bloß um einen Abverkauf von Gemeindegrundstücken? Was tun unsere Kinder, wenn der Gemeinde in Zukunft nur noch die Ortstafeln gehören?

Bürgermeister Franz Schneider versuchte, die Wogen zu glätten: „Wir wollen etwas anpacken und unsere Gemeinde weiterentwickeln. Und nicht wieder 30 Jahre lang schlafen.“
Doch Schneider konnte keinen Meinungsumschwung herbeiführen, denn ehe es zur Abstimmung kam, verließen die Mandatare von SPÖ, ÖVP und FPÖ die Sitzung, wodurch der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig war.

Zitate

„Entweder haben wir falsche Unterlagen bekommen, oder da fehlen eine oder mehrere Nullen beim Preis.“
Karin Scheele (SPÖ)

„Franzi, sei ma ned bös. Du bist zwar Mathe-Lehrer, aber in der Art bin ich besser beim Rechnen.“
Herbert Haderer (Liste Schneider) zu Franz Meixner (SPÖ)

„Wennst besser sein willst, musst ma schon auch deine Hausübung zeigen.“
Meixners Konter an Haderer

„Ihr tutst ja grad so, als hätten wir 30 Jahre lang geschlafen - übrigens samt eurem Bürgermeister, gell.“
Gerhard Beck (SPÖ) in Richtung der Liste Schneider-Fraktion

„Das Projekt und die Einbindung der Bevölkerung hatten wir schon in unserem Wahlprogramm.“
Herbert Haderer (Liste Schneider)

„Ja, ja. Ned nur reinschreiben. Tun muss man’s auch.“
Replik von Gerhard Beck (SPÖ)

„Die Eile habt ihr damit begründet: „‚Weil der Bosch das so will.“
Franz Meixner (SPÖ) kritisiert, dass „ATLAS“-Chef und Ex-Bürgermeister Anton Bosch mitmischt.

„Um noch Nachdenk- und Gesprächszeit zu ermöglichen, war es notwendig, die Sitzung zu verlassen und damit den Beschluss durch die Liste Schneider vorerst zu stoppen.“
Christian Nemetz (ÖVP)