Erstellt am 04. Mai 2016, 12:01

von Nadja Straubinger

Verein „Gegen TTIP, CETA und TISA“ will Volksbegehren initiieren. Peter Kalteis und Herbert Thumpser, Sprecher der Initiative: „Wir wollen den Bürgern Mitsprache ermöglichen.“

Debatte um die Arbeitslosigkeit im Bezirk: Herbert Thumpser (Foto), Hafenecker und Bader. Fotos: privat  |  NOEN, privat
Ein Volksbegehren wollen SP-Kommunalpolitiker initiieren. Dabei sind bereits Bürgermeister und Gemeindevertreter aus Ober-Grafendorf, Weinburg, Traisen, Lilienfeld, Ternitz und Enzesfeld-Lindabrunn.

„Zurzeit werden alle organisatorischen Maßnahmen getroffen und wir sind sicher, dass wir spätestens am 16. Mai mit der Sammlung der Unterstützungserklärungen beginnen können“, so Weinburgs Bürgermeister Peter Kalteis. Gespräche mit Bürgern und die mediale Diskussion zu TTIP und Co waren ausschlaggebend für die  Gründung des Vereins „Gegen TTIP, CETA und TISA“.

„Wir haben den Verein bereits bei der BH Lilienfeld angemeldet. Die Hauptfunktionäre dafür kommen aus Traisen. Die örtlichen Gemeindemandatare gaben schlussendlich den Ausschlag für die Initiative“, so Traisens Bürgermeister Herbert Thumpser. Ziel ist es bis zum Juli 8.500 Unterstützungserklärungen zu erhalten, um ein Volksbegehren einleiten zu können.