Erstellt am 28. September 2015, 08:05

von Stefan Jedlicka

Wahl-Wiederholung: ÖVP verliert ein Mandat an die SPÖ. Die teilweise Wiederholung der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner hat in Baden am Sonntag eine Veränderung gebracht.

Stimmenzählen in der ÖVP-Wahlzentrale im »Batzenhäusl«: Friedrich Koprax, Bezirkgsgeschäftsführer Hermann Fuhrmann, Gemeinderat Peter Ramberger und Claus Grünwald (v.l.). Foto: Stefan Jedlicka  |  NOEN, Stefan Jedlicka
Die ÖVP verliert ein Mandat an die SPÖ. VP-Chef Kurt Staska bleibt Bürgermeister und will weiter mit Grünen und NEOS zusammenarbeiten. Wenig Veränderungen brachte die Wiederholung der Gemeinderatswahl 2015 am Sonntag in vier Badener Sprengeln.

x  |  NOEN, Quelle Stadt Baden/shutterstock, Grafik Bischof


Die Sozialdemokraten waren beim Urnengang im Jänner von neun auf sieben Mandate zurückgefallen, hatten das achte Mandat nur um eine einzige Stimme verpasst und gegen das Wahlergebnis Einspruch erhoben. Der Verfassungsgerichtshof ordnete die Nachwahl in vier Sprengeln an, weil dort im Endergebnis mehr Stimmen gezählt worden waren, als im Wählerverzeichnis ursprünglich aufschienen.

Nach der Verschiebung am Sonntag hält die ÖVP nun bei 15 Sitzen im Gemeinderat, die SPÖ bei acht. Die Volkspartei verfügt in Koalition mit den Grünen (5) und NEOS (1) über die knappe Mehrheit von 21 der 41 Mandate.

Riedmayer: „Habe Ergebnis genau so erwartet“

SPÖ-Vorsitzender Stadtrat Markus Riedmayer strahlte am Wahlabend dennoch über das ganze Gesicht. „Die gesamte Mannschaft ist überglücklich. Der Aufwand hat sich gelohnt“, meinte er. „Wobei der finanzielle Aufwand eher gering war, der persönliche aber gigantisch.“

Nun fordere er neue Gespräche mit Bürgermeister Kurt Staska über die künftige Zusammenarbeit. „Denn das Ergebnis ist auch ein deutliches Signal an die Regierung“, so Riedmayer, der beobachtet haben will: „Weite Teile der ÖVP sind mit den Grünen als Regierungspartner unzufrieden.“



Überrascht habe ihn das Ergebnis nicht. „Ich habe es ganz genau so erwartet“, behauptete Riedmayer.

Am meisten gewonnen hat er im Sprengel Nummer 21 (Wahllokal Kindergarten Rohrfeldgasse). „Dort hätte ich die absolute Mehrheit“, schmunzelte der SPÖ-Vorsitzende. Nicht ganz ernst gemeinter Nachsatz: „Ich überlege schon, dort den Freistaat Schützendörfl auszurufen.“

Keine Zweifel an der Regierungs-Koalition

Bürgermeister Staska gratulierte Riedmayer: „Es ist ihm eindeutig besser gelungen, seine Sympathisanten nach dem knappen Ergebnis im Jänner zu mobilisieren.“

An einer Fortsetzung der Koalition mit Grünen und NEOS ließ er jedoch keinen Zweifel. „Ich habe natürlich gehofft, dass wir das Mandat halten können, leider haben die Wähler anders entschieden. Die Mehrheit ist jetzt denkbar knapp, aber wir haben ein Arbeitsprogramm für fünf Jahre vereinbart und das wollen wir auch umsetzen.“



Das bestätigt auch Vizebürgermeisterin Helga Krismer, die mit den Grünen zwar Stimmen aber kein Mandat verlor. „Wir freuen uns über fünf Mandate und wollen weiter für Baden arbeiten.“

Sorgen wegen der knappen Mehrheit der Koalition mache sie sich nicht. „95 Prozent aller Beschlüsse sind einstimmig. Das ist also kein großes Problem.“