Bruck an der Leitha

Erstellt am 07. Juli 2016, 05:37

von Otto Havelka

Bürgermeister blitzt mit seiner Klage ab . Ortschef Herbert Mihaly klagt Amtsvorgänger Josef Jandrinitsch – und verliert aufgrund von Formalfehlern.

Bürgermeister Herbert Mihaly (Zukunftsbündnis Mihaly) klagte Vorgänger Josef Jandrinitsch.  |  Havelka

Das dürfte Bürgermeister Herbert Mihaly (Zukunftsbündnis Mihaly) wenig geschmeckt haben: Kurz bevor die (öffentliche) Gemeinderatssitzung am Dienstag vor einer Woche beendet wurde, platzte VP-Gemeinderat und Ex-Bürgermeister Josef Jandrinitsch vor mehr als einem Dutzend Zuhörer mit einer süffisanten Frage an den Ortschef heraus: „Warum bist du als Kläger gegen mich nicht zur Verhandlung erschienen?“

Damit wurde publik, was hinter vorgehaltener Hand ohnedies schon lange gemunkelt wurde: Der Machtkampf zwischen Mihaly und seinem Vorgänger Jandrinitsch nimmt kein Ende (siehe unten).

Zum konkreten Streitpunkt: Der Schwiegersohn von Jandrinitsch hat im Zuge eines Hausbaus einen Keller ausgehoben. Das Aushubmaterial wurde auf einem Grundstück von Jandrinitsch abgelagert: „Vielleicht hätten wir die Erde noch brauchen können.“

 

 

Formaler Fehler in der Anklage

Doch postwendend folgte eine Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft über rund 2.000 Euro wegen illegaler Deponierung von Aushubmaterial – angezeigt von der Gemeinde Au, Kläger Bürgermeister Herbert Mihaly.

Zwar bestätigten amtliche Bodenproben, dass es sich um unbedenklichen Erdaushub handle, offiziell ist dessen Ablagerung aber dennoch verboten.
Jandrinitsch erhob Einspruch, der allerdings abgewiesen wurde. In einer weiteren Berufungsverhandlung sprach nun das Landesverwaltungsgericht Jandrinitsch frei – wegen formaler Fehler in der Anklage.

Jandrinitsch sarkastisch zu Mihaly: „Ihr seid’s nicht einmal fähig, eine Klage richtig zu schreiben.“ Für ihn sei der Prozess nur eine persönliche Schikane. Denn es werde immer wieder Aushubmaterial vorübergehend auf Äckern gelagert, ohne dass die Gemeinde das zur Anzeige bringe.
Bürgermeister Mihaly war zu keiner Stellungnahme bereit.

Der endlose Zwist

Nach der Gemeinderatswahl 2010 lässt sich der damalige VP-Gemeinderat Herbert Mihaly mit Hilfe der Opposition zum Bürgermeister küren und bootet den bisherigen VP-Ortschef Josef Jandrinitsch aus.
In der Folge legen acht VP-Gemeinderäte, darunter auch Jandrinitsch, ihr Mandat zurück.
Die Gemeinderatswahl 2015 wird zum Duell Jandrinitsch gegen Mihaly (der nun als Namensliste „Zukunftsbündnis Mihaly“ kandidiert). Mihaly gewinnt mit 8:7 Mandaten.