Erstellt am 18. Dezember 2015, 05:58

von Nicole Frisch

Naturpark: Prüfung wurde abgebrochen. Das Projekt „Themenweg Marc Aurel“ wurde stark kritisiert. Die Unterlagen zu Angeboten und Ausschreibungen fehlten.

Aufgrund fehlender Unterlagen konnte das Projekt »Themenweg Marc Aurel« nicht vollständig geprüft werden.  |  NOEN, Foto: Nicole Frisch

Mit zwei Berichten wartete der Prüfungsausschuss der Gemeinde in der letzten Gemeinderatssitzung auf. Bei jenem Bericht, der sich mit der laufenden Gebahrung befasste, gab es kaum etwas anzumerken. Beim Bericht zum Projekt „Themenweg Marc Aurel“ im Naturpark Wüste sparte Obfrau Katharina Neuhauser-Welker (VP) aber nicht mit Kritik.

So merkte sie an, dass im Gemeinderatssitzungsprotokoll nur eine prozentuelle Aufteilung und somit grobe Schätzungen zu den Gesamtkosten angeführt ist. Zudem wurde kritisiert, dass eine Projektgruppe zwar geplant war, aber nie einberufen wurde. Somit war ein Vier-Augen-Prinzip nicht gegeben und die Entscheidungsgewalt lag allein beim Bürgermeister. Auch ein Projektplan fehlte.

„Es gab kein Vier-Augen-Prinzip. Alle
Entscheidungen lagen beim Bürgermeister allein.“
Katharina Neuhauser-Welker,
Obfrau vom Prüfungsausschuss


Bei der Auftragsvergabe konnte der Prüfungsausschuss keine klaren Richtlinien erkennen. Zusätzlich fehlten die Unterlagen mit den Angeboten und Ausschreibungen, weswegen kein Vergleich mit den Rechnungen gemacht werden konnte. „Wir konnten somit nicht nachvollziehen, welches Angebot das günstigste war“, so Neuhauser-Welker. Wilfried Duchkowitsch, ebenfalls Mitglied des Prüfungsausschusses (LIM), ergänzte, dass dieser Tagesordnungspunkt aufgrund der fehlenden Unterlagen nicht durchgeführt werden konnte. Die Prüfung sei daher abgebrochen worden.

Wenig Verständnis für das Fehlen bestimmter Unterlagen hat LIM-Umweltstadtrat Roland Mayer. „Es war wochenlang bekannt, dass das Projekt geprüft wird. Warum waren dann nicht alle Unterlagen da?“, hält er fest, „hier geht es um 120.000 Euro für die Gemeinde. Das muss man dann doch als Gemeinde auch genau überprüfen können.“ VP-Vizebürgermeister Rudolf Ackerl betont, dass man selbst nicht gewusst habe, welche Unterlagen da seien und welche fehlten. Laut SP-Bürgermeister Gerhard David würden die fehlenden Unterlagen noch nachgebracht werden, sodass eine erneute Prüfung dieses Projekts stattfinden kann.