Hainburg a.d. Donau

Erstellt am 13. Juli 2016, 05:44

von Josef Rittler

Krazaf: Hainburg fällt um 2,8 Millionen um. Kein Happy End im jahrelangen Prozess. OGH hebt bisher zugunsten der Stadt ergangene Urteile auf und weist Klage ab.

 |  APA (Archiv/Pfarrhofer)

Kein günstiger Ausgang im jahrelangen Prozess um die Krazaf-Lücke: Die Stadt verlor die von der Finanzprokuratur angestrengte außerordentliche Revision vor dem Obersten Gerichtshof. Damit entgehen Hainburg etwa 2,77 Millionen Euro (die NÖN berichtete). Der Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds (Krazaf) war eingerichtet worden, um Krankenhäuser bei steigenden Kosten finanziell zu unterstützen.

Weil diese Steigerung auch mit dem Fonds nicht in den Griff bekommen werden konnte, erfolgte im Jahr 1996 eine neuerliche Umstellung der Finanzierung. Die Zahlungen aus dem Fonds flossen immer ein Jahr im Nachhinein. Bei der Umstellung wurde das letzte Jahr aber nicht mehr ausbezahlt, so entstand die Krazaf-Lücke.

Die Mittelalterstadt versuchte, sich das ausständige Geld auf dem Rechtsweg zurückzuholen. Der Städtebund unterstützte die Klage. Nach zwei Urteilen, die für die Stadt positiv ausgefallen waren, entschied nun der OGH gegen die Stadt. Details dazu lesen Sie in der Printausgabe der Brucker NÖN.