Erstellt am 19. November 2015, 05:43

von Josef Rittler

Steinbruch: Gemeinde Hainburg will weiter kämpfen. Klage gegen Steinbruchbetreiber in erster Instanz abgewiesen. Gemeinderat beschließt, gegen das Urteil zu berufen.

Der umstrittene Hainburger Grat. Die Stadt klagt auf seine Erhaltung, verlor jedoch in erster Instanz.  |  NOEN, Foto: Rittler

Während sich Justitias Waage im Streit mit dem Krazaf zugunsten der Mittelalterstadt neigt (

), sieht es an einer anderen Front weniger günstig aus. Die Klage gegen die Hollitzer Baustoffwerke Betriebs-GmbH wurde abgewiesen.

Hainburg hatte verlangt, eine Vereinbarung aus den 80er Jahren einzuhalten, die dem Steinbruchbetreiber den weiteren Abbau des „Hainburger Grates“ – dem der Mittelalterstadt zugewandten Rand des Steinbruchs Pfaffenberg – unter der Höhenlinie von 300 Metern über Meereshöhe verbietet. Begründet wurde das Urteil damit, dass die Vereinbarung an sich unwirksam gewesen wäre, weil die Stadt zu einer solchen Vereinbarung nach der damals geltenden NÖ Raumordnung gar nicht befugt gewesen sei.

„Vielzahl von strittigen Fragen“

Die Stadt holte daraufhin einen Kostenvoranschlag für das Berufungsverfahren sowie die rechtliche Einschätzung des Urteils durch ihren Rechtsanwalt ein. Dieser führte aus, dass eine Berufung aufgrund der doch sehr kurzen und wenig begründeten Entscheidung durchaus sinnvoll sei. Ob allerdings im Endergebnis der Stadt recht gegeben werde, sei wegen der „Vielzahl von strittigen Fragen“ nicht abzusehen.

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am Montag einstimmig die Fortführung des Verfahrens gegen den Steinbruchbetreiber beschlossen. „Wir verlassen uns auf unseren Rechtsberater, der eine Berufung als aussichtsreich einstuft“, erläutert VP-Bürgermeister Josef Zeitelhofer. Die bisherigen Verfahrenskosten belaufen sich auf etwa 15.000 Euro. Weitere Kosten für die Berufung werden etwa 5.000 Euro betragen.

Für die Klage hatte sich die „Bürgerinitiative Pfaffenberg“, die den Abbau des Hainburger Grates schon jahrelang bekämpft, starkgemacht. „Wir begrüßen die Entscheidung der Stadt und werden den Prozess weiter genau verfolgen. Jetzt bleibt die Entscheidung des Berufungsgerichtes abzuwarten“, so Gerald Putz, Sprecher der Initiative. Ein Vertreter des Steinbruchbetreibers war bis Redaktionsschluss nicht erreichbar.