Erstellt am 03. März 2016, 05:29

von Theresa Puchegger

„Eigentlich können wir zuhause bleiben“. Gemeinderat Bernd Degenhart wirft Gerhard Schödinger „systematisches Übergehen des Gemeinderates“ vor. Dieser kontert.

SP-Gemeinderat Bernd Degenhart kritisiert Vorgangsweise.  |  NOEN, Foto: privat

Es ist wahrlich kein neues Thema mehr im Wolfsthaler Gemeinderat – aber nach wie vor ein hitziges: Die SP fühlt sich von VP-Bürgermeister Gerhard Schödinger übergangen und bemängelt, oft nicht zeitgerecht informiert zu werden.

Stein des Anstoßes war dieses Mal der Ankauf eines Fahrzeuges für den Bauhof (die NÖN berichtete), der nicht im Vorfeld im Gemeinderat diskutiert wurde, sondern in der Sitzung am vergangenen Mittwoch nachträglich beschlossen werden sollte. SP-Gemeinderat Bernd Degenhart beklagte dabei die „falsche Vorgangsweise“ des Bürgermeisters: „Ich möchte diese Dinge im Vorfeld diskutieren und nicht im Nachhinein Dinge beschließen, die sowieso schon angeschafft wurden.“

Er ortete darin ein „systematisches Übergehen des Gemeinderates“. Immerhin, so Degenhart, könne sich dieser dadurch nur bedingt an Entscheidungen beteiligen: „Ich würde mich gerne einbringen, das geht aber nicht. Dann können wir eigentlich gleich zuhause bleiben.“

Degenhart wenig versöhnlich

Schödinger konnte die Kritik des SP-Gemeinderates nicht nachvollziehen. Immerhin sei es seine „Aufgabe, Entscheidungen herbeizuführen, die aufgrund ihrer Dringlichkeit keinen Aufschub dulden“. Er habe ein Angebot für das Fahrzeug vorgelegt bekommen, dass „perfekt für uns war“.

Die Ausrüstung entspreche genau dem Bedarf der Gemeinde. Damit würde man sich „zusätzliche Investitionen in Höhe von mehreren 1.000 Euro für die Spezialausrüstung“ ersparen. Demnach habe man „keine Zeit gehabt, da groß zu überlegen. Sonst wäre das Angebot vielleicht weg gewesen.“ Außerdem, so Schödinger, sei der Ankauf kein Alleingang seinerseits, sondern sehr wohl mit dem Gemeindevorstand abgesprochen gewesen.

Degenhart gab sich allerdings wenig versöhnlich: „Ich bringe in regelmäßigen Abständen dieselbe Kritik, aber es passiert immer wieder.“ Das Fahrzeug, dessen Anschaffung dann doch einstimmig beschlossen wurde, hatte davor auch für eine 10-minütige Unterbrechung der Sitzung gesorgt: Auf Anfrage eines VP-Gemeinderates wurde das Thema noch einmal fraktionsintern besprochen.