Erstellt am 15. Dezember 2015, 05:04

von Christian Eplinger

Der Klotz Allwetterbad. Was die Stadtgemeinde Scheibbs auch versucht, alljährlich fließen rund 450.000 Euro ins Allwetterbad, nur um den dortigen Abgang zu decken. Ein Klotz am Bein.

Das Allwetterbad verschlingt alljährlich mehr als eine halbe Million Euro. Die Einnahmen sind vergleichsweise gering.  |  NOEN, Holzer

Eigentlich zeigten sich alle Gemeinderatsfraktionen am Donnerstagabend bei der Budgetsitzung zufrieden. Immerhin weist der Voranschlag im ordentlichen Haushalt erstmals seit vielen Jahren einen Überschuss auf. „Der beträgt zwar nur 78.700 Euro, aber bei meinem ersten Budget als Bürgermeisterin für 2010 hatte ich hier noch einen Abgang von 860.000 Euro stehen“, resümierte Bürgermeisterin Christine Dünwald (ÖVP).

Schon im ebenfalls am Donnerstag einstimmig beschlossenen Nachtragsvoranschlag gab es ein Plus im ordentlichen Haushalt von 64.100 Euro, womit sich die Vorhersage von der „positiven Null“ von Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning im Vorjahr als wahr herausstellte. Dennoch stiegen alle auf die Euphoriebremse. Als „kurzfristige, leichte Entspannung“ bezeichnete Neo-Finanzstadtrat Martin Luger (ÖVP) das Budget.

Als Voranschlag, der „viele positive Schritte – von Ausbau der Kleinkinderbetreuung über die Sanierung gemeindeeigener Gebäude und dem Neubau der Sonnleiten-Gemeindestraße – beinhaltet“, bewertete SPÖ-Fraktionsobmann Stadtrat Hans Huber den Voranschlag. Und selbst der stets sehr kritische Grün-Gemeinderat Raimund Holzer stimmte für den Voranschlag, der ein Schritt in die richtige Richtung sei.

Besser, aber auf lange Sicht keine Entwarnung

Dennoch waren sich alle Mandatare auch einig, dass dieser positive Voranschlag zum einen auch auf Gebührenerhöhungen bei Wasser und Kanal (siehe nächste Seite) beruhte und zum anderen auch strukturell noch keine echte Verbesserung mit sich bringe. Dazu schleppt Scheibbs in Form des Allwetterbades einen schweren Ballast mit. 430.000 Euro beträgt der geplante Abgang im Allwetterbad 2016. Den muss die Gemeinde decken und schränkt damit ihren Handlungsspielraum weitgehend ein.

„Wir suchen seit Jahren nach Verbesserungsmöglichkeiten, aber was wir auch probieren, der jährliche Abgang bleibt mit 450.000 Euro immer annähernd gleich“, zeigte sich Hans Huber enttäuscht und stellte so wie Raimund Holzer die Frage nach der zukünftigen Leistbarkeit des Allwetterbades. Holzer denkt in diesem Bereich sogar an eine Volksbefragung. „Lassen wir die Bevölkerung mitentscheiden und denken wir so eine Variante an, auch mit der Konsequenz, dass wir es dann vielleicht sogar zusperren müssen“, regte Holzer an.

Nicht ganz so begeistert von einer Volksbefragung zeigte sich Bürgermeisterin Dünwald. „Ich bin überzeugt, dass hier viele für das Bad stimmen, obwohl sie selbst noch nie dort waren. Und dann müssen wir erst recht in den sauren Apfel beißen“, fürchtet Dünwald, die sich danach aber über den einstimmigen Budgetbeschluss freuen konnte.

Der ordentliche Haushalt der StadtScheibbs beträgt im Jahr 2016 insgesamt 10,20 Mio. Euro (2015: 10,29 Mio. Euro). Dem außerordentlichen Haushalt sollen 78.700 Euro (2015: 64.100 Euro) zugeführt werden.

Im außerordentlichen Haushalt sind insgesamt 2,72 Mio. Euro veranschlagt (2015: 4,09 Mio. Euro). Folgende Vorhaben sind vorgesehen: Straßenbau 526.000 Euro, Sanierung Güterwege 80.000 Euro, Wasserversorgung 386.000 Euro, Abwasserbeseitigung 626.000 Euro, Energiemaßnahmen 130.000 Euro, Kleinkinderbetreuung 250.000 Euro, Begleitprojekte Landesausstellung 2015 222.000 Euro, Feuerwehrfahrzeuge 486.200 Euro, Feuerwehrhäuser 30.000 Euro.

Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich von 10,48 Mio. Euro (1.1. 2016) auf 10,49 Mio. Euro (31.12. 2016) erhöhen, wovon 5,35 Mio. Euro durch Gebühren gedeckt sind. Der Rücklagenstand der Gemeinde wird sich 2016 von 277.400 Euro (1.1.2016) auf 277.500 Euro (31.12.2016) erhöhen.


Budget 2016 in Zahlen

  • Der ordentliche Haushalt der Stadt Scheibbs beträgt im Jahr 2016 insgesamt 10,20 Mio. Euro (2015: 10,29 Mio. Euro). Dem außerordentlichen Haushalt sollen 78.700 Euro (2015: 64.100 Euro) zugeführt werden.

  • Im außerordentlichen Haushalt sind insgesamt 2,72 Mio. Euro veranschlagt (2015: 4,09 Mio. Euro). Folgende Vorhaben sind vorgesehen: Straßenbau 526.000 Euro, Sanierung Güterwege 80.000 Euro, Wasserversorgung 386.000 Euro, Abwasserbeseitigung 626.000 Euro, Energiemaßnahmen 130.000 Euro, Kleinkinderbetreuung 250.000 Euro, Begleitprojekte Landesausstellung 2015 222.000 Euro, Feuerwehrfahrzeuge 486.200 Euro, Feuerwehrhäuser 30.000 Euro.

  • Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich von 10,48 Mio. Euro (1.1. 2016) auf 10,49 Mio. Euro (31.12. 2016) erhöhen, wovon 5,35 Mio. Euro durch Gebühren gedeckt sind. Der Rücklagenstand der Gemeinde wird sich 2016 von 277.400 Euro (1.1.2016) auf 277.500 Euro (31.12.2016) erhöhen.