Erstellt am 16. Mai 2017, 02:07

von Christian Eplinger

Mitterlehner-Rücktritt: „Neuwahlen notwendig“. Nach neuer Weichenstellung bei der Bundes-ÖVP war für zwei der drei Bezirksparteiobleute klar, dass an Neuwahlen im Herbst kein Weg vorbeiführen kann.

Beim Thema Anpassung der Familienbeihilfe arbeitete Erber eng mit Kurz zusammen.  |  ÖVP

„An Neuwahlen im Herbst führt kein Weg vorbei“, davon zeigte sich Neo-FPÖ-Bezirksparteiobmann Reinhard Teufel bereits am Freitag überzeugt. „Es ist an der Zeit, dass die uns endlich von dieser Qual befreien. So kann es nicht weitergehen. Seit drei Jahren sieht man, dass diese beiden Parteien nicht miteinander können – unabhängig davon, wer bei ihnen vorne steht“, sagt Teufel.

Die logische Folge sind die Neuwahlen auch für ÖVP-Bezirksparteiobmann Anton Erber. „Es gab in Wahrheit keine Alternative. Denn ein erneuter Neustart hätte genauso wenig gebracht wie die bisherigen Versuche“, ist Erber überzeugt. Mitterlehners Rücktritt hätte ihn aber dennoch etwas überrascht, wenngleich die Gründe nachvollziehbar wären.

Über Neo-ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz, mit dem er bei der Anpassung der Familienbeihilfe von im Ausland lebenden Kindern eng zusammengearbeitet hatte, spricht Erber in den höchsten Tönen: „Sebastian Kurz weiß genau, was er will und wie er es durchsetzen kann. Das ist eine neue Art der Politik und ein tatsächlicher Generationssprung in der ÖVP.“

"Ich glaube , dass die Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP in der Öffentlichkeit viel schlechter wahrgenommen wird, als sie tatsächlich ist." Renate Gruber

Erber steht auch hinter den Forderungen von Sebastian Kurz. „Wenn man eine klare Führung haben will, muss man jenen, der dies zu verantworten hat, auch mit den entsprechenden Kompetenzen ausstatten“, betont Erber.

SPÖ-Bezirksvorsitzende Renate Gruber hält als Einzige wenig von vorgezogenen Neuwahlen: „Die Regierung ist für fünf Jahre gewählt. Ich glaube auch, dass die Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP in der Öffentlichkeit viel schlechter wahrgenommen wird, als sie tatsächlich ist. Wie Sebastian Kurz jetzt aber auftritt, macht mich etwas nachdenklich. Wie geht es dann weiter?“, fragte sich die Gaminger Landtagsabgeordnete, die auch im SPÖ-Bundesparteivorstand sitzt, am Freitag.

Bedenklich sind für sie auch die Rücktrittsgründe von Reinhold Mitterlehner. „Kritik muss ein Politiker aushalten, aber wenn der ehemalige Vizekanzler sagt, es war auch Selbstschutz für ihn und seine Familie, dann geht das eindeutig zu weit. Persönliche Anfeindungen und gar Drohungen sind fehl am Platz“, sagt Gruber.