Erstellt am 06. Juli 2016, 13:09

von Hannes Jungwirth

Pensionsversicherungszeiten: Über die Grenzen hinweg. Die Wirkung von Versicherungsmonaten, die in mehreren Staaten erworben worden sind. Und wie der Anspruch Auswirkungen auf die Pension hat.

Mit den EU-Staaten besteht ein Pensionsversicherungsabkommen.  |  NOEN

Herr Walter P., 60 Jahre alt, hat in seinem Berufsleben überwiegend in Österreich gearbeitet und dabei Pensionsversicherungszeiten erworben. Er war aber auch zirka vier Jahre in Deutschland und weitere 13 Monate in Brasilien bei einer Firma versichert beschäftigt. Er will nun wissen, ob die in Deutschland und in Brasilien entrichteten Pensionsbeiträge nach Österreich überwiesen werden, oder ob er künftig auch aus Deutschland und Brasilien eine Pension erhält.

Um diese Frage beantworten zu können, ist Folgendes zu beachten:

Grundsätzliches. Seit über 50 Jahren baut Österreich seine internationalen Beziehungen auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit aus, um für die betroffenen Personen Nachteile zu vermeiden. Die Absicherung erfolgt durch Verträge mit Staaten, Staatengemeinschaften oder internationalen Organisationen.

Wirkung der Versicherungszeiten aus Vertragsstaaten: Pensionsversicherungsmonate wirken länderübergreifend für den Anspruch auf eine Pension (Mindestversicherungszeit, besondere Anspruchsvoraussetzungen) sowie länderspezifisch auf die jeweilige nationale Pensionsberechnung. Allerdings prüft der jeweilige Mitglieds- bzw. Abkommensstaat gesondert nach der jeweiligen nationalen Vorschrift, ob bzw. wann und in welcher Höhe ein Pensionsanspruch besteht. Für die Anspruchsprüfung werden dabei Pensionsversicherungsmonate aus allen Vertragsstaaten zu den nationalen Versicherungsmonaten hinzugezählt, sofern sich diese nicht mit nationalen Versicherungsmonaten decken.

Die Pensionsberechnung wird aber nur in den jeweiligen Vertragsstaaten nach der jeweiligen Rechtsvorschrift vorgenommen.

Besonderheiten: Liegen in einem Vertragsstaat weniger als zwölf Versicherungsmonate vor, so werden mit einigen Ausnahmen (Australien, Chile, Kanada/Quebec, Philippinen, Südkorea, Uruguay, USA) diese vom leistungszuständigen Vertragsstaat in dessen Pensionsberechnung einbezogen. Liegen in Österreich aber ausschließlich Zeiten im Pensionskonto vor (Versicherungszeiten ab 2005 bzw. aufgrund der Kontoerstgutschrift), so können Versicherungszeiten im Vertragsstaat von weniger als zwölf Monaten nicht mehr in die österreichische Pensionsberechnung einbezogen werden.

Der jeweilige Vertragsstaat prüft mit diesen Monaten das Vorliegen eines eigenen Pensionsanspruches. Umgekehrt können damit auch in Österreich bei Vorliegen von weniger als zwölf Monaten Ansprüche entstehen.

Das Verfahren: Der Pensionsantrag ist grundsätzlich beim Versicherungsträger in jenem Staat zu stellen, in dem der Antragsteller nun wohnt (Wohnsitzprinzip). Der Antrag kann aber auch bei jenem Versicherungsträger im Vertragsstaat gestellt werden, wo die letzte Beschäftigung vorlag (Beschäftigungsortprinzip). Wurden allerdings im Wohnstaat keinerlei Versicherungszeiten erworben, muss der Antrag beim Versicherungsträger jenes Staates gestellt werden, bei dem die letzte Versicherungszeit erworben wurde.

Der Versicherungsträger, bei dem der Antrag gestellt wurde, führt dann die notwendigen Verfahren mit den betroffenen Vertragsstaaten.

Das Resümee: Für Herrn P. heißt dies also, dass er, bei Erfüllung der jeweiligen Voraussetzungen, eine Pension aus Österreich und eine Rente aus Deutschland zu erwarten hat. Die 13 brasilianischen Pensionsmonate führen derzeit zu keiner gesonderten Pension, weil mit Brasilien kein Sozialversicherungsabkommen besteht.

Ich habe Herrn P. geraten, schon jetzt bei der PVA ein Überprüfungsverfahren für die Versicherungsmonate samt Anspruchsvoraussetzungen in Österreich und Deutschland einzuleiten.