Bad Pirawarth

Erstellt am 20. Oktober 2016, 05:00

von Edith Mauritsch

Ortsparlament: Kritik an VP-Projekten. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde der Nachtragsvoranschlag präsentiert. Zwei Projekte der Volkspartei stießen nicht auf ungeteilte Zustimmung der Roten.

VP-Bürgermeister Kurt Jantschitsch, flankiert von seinem Vize Josef Kaufmann und Amtsleiterin Andrea Grames.  |  Mauritsch

Hauptthema bei der herbstlichen Gemeinderatssitzung war der Nachtragsvoranschlag, genauer gesagt zwei darin enthaltene Projekte, die Widerstand seitens der Opposition hervorriefen. Dazu kamen Maßnahmen zur Verkehrssicherheit.

VP-Bürgermeister Kurt Jantschitsch präsentierte den Nachtragsvoranschlag für 2016 sowohl für den ordentlichen als auch den außerordentlichen Haushalt. Darin eingearbeitet waren jeweils die Überschüsse aus dem Vorjahr sowie die Kosten aktueller Projekte (wie etwa Beleuchtung) oder auch die neue Heizung für das Gemeindehaus. Zwei budgetierte Vorhaben finden allerdings nicht die ungeteilte Zustimmung der SPÖ: Konkret geht es dabei um die geplante Kurpromenade und der Dorfplatz in Kollnbrunn.

"Nicht grundsätzlich dagegen"

Geschäftsführender Gemeinderat und SP-Vorsitzender Ernst Friedl in seiner Stellungnahme: „Wir sind nicht grundsätzlich dagegen, finden allerdings, dass andere Sachen vordringlicher behandelt werden sollten – wie unter anderem die Friedhofsanlagen. Dazu kommt, dass Unterlagen nicht entscheidungsreif und Förderzusagen für unser Dafürhalten zu vage sind.“ Jantschitsch nahm dies wortlos zur Kenntnis. Der Antrag wurde nur mit den Stimmen der Volkspartei angenommen.

Lupenrein präsentierte sich der Prüfbericht der unangekündigten Gebahrungsprüfung, Jantschitsch lobte in diesem Zusammenhang die Mitarbeiter der Gemeindestube.

Einig war man sich dann allerdings in Bezug auf Verkehrssicherheits-Maßnahmen wie etwa ein angestrebtes Nachtfahrverbot für Lkw und ein Tempolimit auf 40 Stundenkilometer oder auch die Anbringung von Verkehrsspiegeln. Ein Arbeitskreis beschäftigt sich nun mit den Vorschlägen.