Erstellt am 06. Juli 2016, 04:00

von Thomas Schindler und Nina Wieneritsch

Bundespräsidenten-Wahl: Alle gegen Hofer – außer FPÖ. Bezirksvertreter von Grünen, VP und SP hoffen, dass Van der Bellen das Hofburg-Rennen erneut macht.

FP-Bezirkschef Herbert Steindl: „Ich darf 1:1 auf die Stellungnahme des Bundesparteiobmanns verweisen.“  |  Archiv

Knalleffekt vergangenen Freitag: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) erklärte die Bundespräsidenten-Stichwahl vom 22. Mai, bei der der grüne Kandidat Alexander Van der Bellen den Freiheitlichen Norbert Hofer knapp besiegen konnte, für ungültig.

Wie berichtet, hatte die FPÖ das Auszählen der Briefwahlkarten wegen Unregelmäßigkeiten beeinsprucht. Der blauen Beschwerde wird vom VfGH stattgegeben, auch wenn nicht von Manipulationen die Rede ist. Die Wahlwiederholung im Herbst – der Termin steht noch nicht fest – soll allein dem Ziel dienen, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken.

Grünen-Bezirkssprecherin Kainz: „Sieg von Van der Bellen wird noch eindeutiger ausfallen.“  |  Archiv

Was sagen nun die Parteichefs des Bezirks zu dieser überraschenden Wende? Grünen-Sprecherin Beate Kainz aus Gänserndorf: „Meine Begeisterung hält sich in Grenzen. Es ist traurig, dass wegen 14 Bezirken, in denen Fehler passiert sind, in allen 95 Bezirken Österreichs wieder gewählt werden muss.“ Und weiter: „Natürlich werden wir abermals laufen und für Alexander Van der Bellen wahlwerben.“

Wird jetzt vielleicht Hofer gewinnen? Kainz: „Das glaube ich nicht. Ich bin sogar überzeugt, dass diesmal der Sieg von Alexander Van der Bellen noch eindeutiger ausfallen wird.“ Wieso das? „Weil ich hoffe und glaube, dass sich die Stimmung wandeln wird. Die Menschen werden sagen, dass die Einsprüche der Freiheitlichen ein Witz waren, und jetzt erst recht Van der Bellen ihre Stimmen geben werden.“

SPÖ-Bezirkschefin Karin Renner: „Diesmal traue ich mir keine Prognose mehr abzugeben.“  |  Archiv

FPÖ-Bezirksparteichef Herbert Steindl aus Untersiebenbrunn verweist auf die Presseaussendung von FP-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache, der angesichts der Wahlwiederholung von einem „Gewinn für den Rechtsstaat, die Demokratie und die Bürger“ sprach. Außerdem zeigte er sich überzeugt davon, dass Norbert Hofer diesmal das Rennen um die Hofburg machen wird. Herbert Steindl selbst dürfe sich nicht äußern – das habe man parteiintern so geregelt, man stimme in den Aussagen ohnehin überein.

VP-Bezirksobmann René Lobner aus Gänserndorf hingegen darf schon etwas sagen: „Das VfGH-Urteil ist zu respektieren. Es gilt jetzt für die Zukunft, die Lehren daraus zu ziehen. Allfällige Schlampereien müssen abgestellt werden.“ Fakt sei aber auch, dass tausende ehrenamtliche Wahlbeisitzer einen guten, aber unbedankten Job machen. „Meine Begeisterung über den neuerlichen Urnengang hält sich in Grenzen“, so Lobner, der damit rechnet, dass Van der Bellen „auch bei der anstehenden Wahl als Sieger über die Linie gehen wird“.

ÖVP-Bezirksobmann René Lobner: „Ich denke, dass VdB wieder als Sieger über die Linie gehen wird“.  |  Archiv

SP-Bezirkschefin Karin Renner aus Markgrafneusiedl, sie hatte schon vor der letzten Wahl auf einen Sieg Van der Bellens gehofft, traut sich diesmal keine Prognose mehr abzugeben: „Das Ganze wirft natürlich kein gutes Licht auf die Wahlbehörden. Trotzdem muss man froh sein, in einem funktionierenden Rechtsstaat zu leben, wo das Höchstgericht die Entscheidung trifft.“