Erstellt am 18. Dezember 2015, 05:03

von Edith Mauritsch

Budget-Beschluss nur mit VP-Stimmen. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung standen die Finanzen im Fokus. Langjährige Gemeinderäte legten Amt zurück.

Die neuen Gemeinderatsmitglieder Sabine Sehne (l.) und Franz Jarolimek (r.) - hier mit SP-Vorsitzender Susanne Venos und VP-Bürgermeisterin Marianne Rickl - wurden in der Dezembersitzung angelobt. Foto:  |  NOEN, Mauritsch

Umfangreiche und zum Teil hitzig-kontroverse Diskussionen zu fast allen Tagesordnungspunkten prägtendie vorweihnachtliche Gemeinderatssitzung, wobei es vor allem beim Budget schon in Detailberechnungen ging. Eines gleich vorweg, der Voranschlag 2016 ebenso wie der mittelfristige Finanzplan fanden nur die Zustimmung der VP-Fraktion. Die SP-Opposition stimmte jeweils dagegen.

Der ordentliche Haushalt weist Mittel in der Höhe von 2.741.500 aus, der außerordentliche Haushalt beläuft sich auf 1.744.500. Speziell die Berechnung der voraussichtlichen Kosten für die Infrastruktur in der Siedlung Fasanwald war für geschäftsführenden SP-Gemeinderat Peter Berthold nicht nachvollziehbar. Trotz andauernder Diskussion schien der Punkt bis zur Beschlussfassung für Berthold ungeklärt. Auch der Sonderzuschuss für den Musikverein in der Höhe von 3.000 Euro anlässlich des 50-jährigen Jubiläums erregte das Missfallen von Berthold, ihm war die Anforderung zu wenig spezifiziert.

SP-Berthold äußerte

Ebenso konnte er sich nicht mit dem Änderungsantrag der VP zur Gebrauchsabgabe anfreunden, er bemängelte, sich aufgrund der Kurzfristigkeit nicht erkundigen zu können, ob die Änderung rechtens sei. Der Gemeinderat stimmte für den Verbleib in der Kleinregion „Südliches Weinviertel“, obwohl – wie in anderen Gemeinden – kritische Stimmen über den Nutzen laut wurden.

Die langjährigen SP-Gemeinderatsmitglieder Herta Christ und Johann Käppler legten ihr Mandat zurück, sie wollen den jüngeren Kollegen Sabine Sehne und Franz Jarolimek den Vortritt lassen. Sehne wird in den Ausschüssen „Jugend und Bildung“ sowie „Umwelt und Soziales“, Jarolimek im Ausschuss „Landschaft und Verkehr“ sowie im Prüfungsausschuss mitarbeiten.