Erstellt am 29. Oktober 2015, 17:47

von Markus Glück

Bürgerliste fühlt sich im Stich gelassen. Walter Krichbaumer klagt, dass er keine Förderung mehr bekommt. VP-Stadtchef Lobner erklärt, warum das nicht stimmt.

Pixabay.com, Puurchantal (CC0 1.0)

Im Jahr 2010 beschloss der Gemeinderat eine Klubförderung für alle Fraktionen im Stadtparlament. Dabei übergangen fühlt sich seit der Bildung der neuen Stadtregierung Ex-FPÖ-Stadtrat und nunmehrige Bürgerlisten-Gemeinderat Walter Krichbaumer: „Seit VP-Stadtchef René Lobner an der Macht ist, bekomme ich keine Förderung mehr. Er nutzt dabei die Gesetze geschickt aus, da ein Klub erst ab zwei Personen bestehen darf.“ Gleichzeitig betont der Bürgerlisten-Obmann, dass auch früher Ein-Mann-Fraktionen Klubförderungen bekommen haben.

Krichbaumer geht es um die Bevölkerung

Krichbaumer geht es dabei nicht um Geld für seine eigene Tasche, wie er betont, sondern viel mehr um die Information für die Bürger. „Homepage und Gemeindezeitung habe ich immer von dieser Förderung bezahlt. Jetzt muss ich zum Gemeindevertreterverband betteln gehen“, ärgert sich der unabhängige Gemeinderat.

Von Falschinformationen spricht Bürgermeister Lobner im Zusammenhang mit den Aussagen von Krichbaumer: „Der Beschluss der Förderung gilt immer bis Ende des Jahres. Krichbaumers Betrag wird demzufolge noch an die FPÖ ausbezahlt.“

„Der Betrag von Walter Krichbaumer wird
noch an die FPÖ ausbezahlt. Zukünftig
werden wir die Förderung aber kürzen.“
René Lobner, Stadtchef

Warum das so ist, erklärt der Stadtchef mit den Abrechnungsmodalitäten: „Der Beschluss wurde aufgrund des Kalendariums so gefällt. Es wird aber noch heuer ein neuer Gemeinderatsbeschluss folgen.“

Mit diesem wird die Klubförderung aber geringer ausfallen, wie Lobner gegenüber der NÖN bestätigt: „Wir werden den Betrag reduzieren.“