Deutsch-Wagram

Erstellt am 30. Juni 2016, 05:00

von Robert Knotz

Gemeinderatssitzung: Letzter Weg zu teuer?. Zu heftigen Diskussionen kam es wegen der Finanzierung für die neue Aufbahrungshalle am Friedhof. Der !wir-Partei waren die Kosten viel zu hoch.

 |  NOEN, Knotz

Wohl selten zuvor waren die Begriffe „Grundsatzbeschluss“ und „Gesamtkosten“ ähnlich heftig umkämpft, wie in der jüngsten Gemeinderatssitzung der Spargelmetropole. Es ging nämlich um den Zankapfel „Grundsatzbeschluss für neue Aufbahrungshalle“, der bereits zuvor politisch Wellen geschlagen hatte (die NÖN berichtete).

Bevor darüber abgestimmt wurde, meinte Grünen-Gemeinderat Heinz Bogner, dass der Begriff Grundsatzbeschluss falsch gewählt worden sei, da in der Tagesordnung der planende Architekt bereits angeführt ist und die Pläne bereits auf dem Tisch lägen. VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst konterte: „Es geht sehr wohl um einen Grundsatzbeschluss und nicht um eine konkrete Vergabe. Es folgen schließlich noch Ausschreibungen über die einzelnen Arbeiten an dem Bauwerk.“

!wir-Stadtrat Peter Lauppert zeigte sich außerdem mit der Definition des Begriffs „Gesamtkosten“ nicht zufrieden: „Es gibt schließlich Normen, was im Bauwesen wie zu betiteln ist.“ Er berief sich dabei auf eine ÖNORM. VP-Stadtrat Franz Spehn – zuständig für das Ressort Friedhofsangelegenheiten – meinte daraufhin: „Na gut, dann formulieren wir den Begriff ,Gesamtkosten‘ in ,Bauwerkskosten‘ um.“

Die Kosten, wie sie auch immer betitelt werden, sind Lauppert außerdem zu hoch. „Nur eines ist richtig: Wir wollen eine neue Aufbahrungshalle. Ich habe keine Ahnung, wie die Kosten von 861.000 Euro für dieses Projekt zustande kommen. In der Stadtratssitzung wurde zuvor sogar ein Betrag von über 900.000 Euro genannt. Es gibt Gemeinden, die es schaffen, Aufbahrungshallen billiger zu bauen“, so der !wir-Politiker.

Lauppert: „Projekt kostet deutlich mehr“

Spehn bezog dazu Stellung: „In den Unterlagen ist dieser Betrag definitiv angeführt.“ Lauppert gab sich mit dieser Antwort nicht zufrieden: „Das Projekt kostet deutlich mehr, als hier veranschlagt wird. Die Planungskosten werden in den Unterlagen nämlich gesondert angeführt.“

Spehn: „Die sind auch ein eigener Tagesordnungspunkt.“ FP-Gemeinderat Werner Cermak, der sich auch in die Diskussion einbrachte, ist die Halle (Ausmaß 100 Quadratmeter) zu klein – er stellt sich eine größere Halle mit einer Klimaanlage vor: „Schließlich sind oft viele ältere Menschen bei Beerdigungen. Im Sommer, wenn es heiß ist, könnte dies zu Kreislaufproblemen führen.“ Auf Cermaks Wortmeldung gab es allerdings keine Reaktion der anderen Parteien. Schlussendlich wurden der Grundsatzbeschluss und die Vergabe der Planung mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ und FPÖ beschlossen.

Außerdem bei der Gemeinderatssitzung: Drei Dringlichkeitsanträge wurden zu Beginn der Sitzung eingereicht. Einer davon kam von den Grünen: Bogner solle zum „kommunalen Rad-Beauftragten“ ernannt werden. Dies wurde von der VP-Mehrheit abgelehnt. Ein vierter Antrag, der von der !wir-Partei kam, wurde laut Stadtchef Quirgst erst nach seiner offiziellen Sitzungseröffnung und damit um Augenblicke zu spät eingereicht.