Erstellt am 18. November 2015, 05:03

von Thomas Schindler

Fliegender „Koalitions-Wechsel“ in Gänserndorf?. Kündigt die ÖVP-Bürgermeisterpartei die Zusammenarbeit mit den Grünen auf und verhilft sie der SPÖ zum Vizebürgermeister-Sessel? „Natürlich nicht“, betont Lobner.

VP-Bürgermeister René Lobner und SP-Sportstadträtin Ulrike Cap: »Eine neue, gemeinsame Anlage für Stadt und Süd muss her.«  |  NOEN, Foto: Schindler

Ein hartnäckiges Gerücht macht derzeit in der Bezirkshauptstadt die Runde: Die ÖVP plane einen fliegenden „Koalitions-Wechsel“ von den Grünen zu den Sozialdemokraten. VP-Bürgermeister René Lobner kennt ebenfalls das Gerücht, verweist dieses aber ins Reich der Märchen und Sagen.

Zur Erklärung: Offiziell gibt es in Gänserndorf keine Koalition, auch wenn SPÖ und Bürgerliste, die sich selbst als Opposition sehen, gerne von einer schwarz-grün-blauen Koalitionsregierung sprechen. Auf dem Papier stellen die Schwarzen den Bürgermeister und die Grünen den Vizebürgermeister, ansonsten herrscht das „Freie Spiel der Kräfte“. Das heißt, für jeden Beschluss im Gemeinderat muss sich eine eigene Mehrheit finden.

Lobner: "Kein Grund für Wechsel"

Ist nun am Gerücht etwas dran oder nicht? Lobner zur NÖN: „Nein. Derzeit gibt es überhaupt keinen Grund für einen Wechsel des Vizebürgermeisters. Wir arbeiten konstruktiv mit den Grünen und Freiheitlichen zusammen, aber auch mit der SPÖ.“

Im Übrigen, so der Stadtchef, sei es gar nicht so einfach, den Grünen die Vizebürgermeister-Funktion zu entziehen: „Da müsste man einen Misstrauensantrag stellen und damit dieser durchgeht, bräuchte man eine Zweidrittelmehrheit.“ Bei 37 Mandaten im Stadtparlament wären also 25 Stimmen nötig. ÖVP und SPÖ haben jeweils 14 Mandate, Grüne und FPÖ jeweils vier und die Bürgerliste verfügt über einen Sitz.

Lobner glaubt auch zu wissen, warum das besagte Gerücht derzeit gestreut wird: „Weil gerade die Budgetverhandlungen laufen. Offenbar will ein politischer Gegner Unruhe hineinbringen.“