Erstellt am 23. Dezember 2015, 17:03

von Robert Knotz

FP „lobte“ die Demokratie. Im Zuge einer Abstimmung nach einem !wir-Antrag sorgte Gemeinderat Werner Cermak für Erheiterung im Saal.

Der Deutsch-Wagramer FP-Obmann Werner Cermak lässt sich die Vorwürfe nicht gefallen.  |  NOEN, Archiv

"Endlich Demokratie", so der Zwischenruf des FP-Gemeinderats Werner Cermak in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Was ihn dazu veranlasst hatte, war die Uneinigkeit der Volkspartei bei einem von !wir-Stadtrat Peter Lauppert gestellten Antrag.

Aber der Reihe nach: Es sollte ein Vertrag über die Subventionen für den Verein Stadtbus beschlossen werden, das alte Abkommen war bereits abgelaufen. Den Unterlagen der Gemeinderäte war jedoch die alte Version beigelegt – etwaige Änderungen waren darin nicht ersichtlich. In einer Sitzungspause wurde der Vertrag deshalb adaptiert. Lauppert stellte den Antrag, dass dieser dem zuständigen Ausschuss zur Überarbeitung zugewiesen werden soll. Der geänderte möge als Übergangslösung dienen. Es kam zur Abstimmung und somit zu ratlosen Gesichtern der VP-Mandatare. Etwa die Hälfte stimmte für „Ja“, der Rest war sich unsicher.

VP-Bürgermeister Fritz Quirgst versuchte zwar noch, die Situation zu retten, indem er betonte, dass jene, die dafür sind, die Hand heben mögen – dennoch herrschte Verwirrung. Schließlich wurde der Antrag angenommen, was Cermak zu den nicht ganz ernst gemeinten Worten „endlich Demokratie“ animierte.

Auf Antrag der FP kam es im Rahmen der Sitzung auch zu einer Befragung von Klaus Neumann, dem Geschäftsführer des Vereins „menschen.leben“, der das Flüchtlingsheim in der Fabbrikstraße betreut. Die FPÖ stellte Fragen zu den Vorfällen rund um den Alkoholmissbrauch (siehe auch Seite 13). Außerdem wurden der Dienstpostenplan, der mittelfristige Finanzplan sowie die Subventionen für Vereine beschlossen.