Gänserndorf

Erstellt am 17. Mai 2017, 03:39

von Thomas Schindler

Gemeinderatssitzung: SP blitzte mit Graf-Platz ab. Mehrheit entschied für Umbenennung des Volksbank-Platzes auf Marchfelder Platz. Debatten gab es auch bei Vertragsverlängerung für Sicherheitsdienst.

VP-Bürgermeister René Lobner  |  privat

Überwiegend ruhig und sachlich verlief die jüngste Sitzung des Stadtparlaments. Eine der wenigen Diskussionen betraf die von VP-Bürgermeister René Lobner vorgeschlagene Umbenennung des Volksbank-Platzes auf Marchfelder Platz (die NÖN berichtete im Vorfeld).

Die Sozialdemokraten favorisierten eine andere Bezeichnung, nämlich Josef-Graf-Platz. Zur Erklärung: Graf war langjähriger SP-Bürgermeister und Landtagsabgeordneter. Der rote Stadtrat Christian Worlicek stellte während der Sitzung einen entsprechenden Gegenantrag: „Josef Graf war ein verdienter Gänserndorfer.“ Es wäre nur fair, dem Platz seinen Namen zu geben.

Darauf Lobner: „Hättet ihr den Vorschlag in der Stadtratssitzung eingebracht, hätten wir darüber diskutieren können. Falls wir wieder einmal einen Namen für einen Platz suchen, werden wir Josef Graf ins Auge fassen.“ Die Umbenennung auf Marchfelder Platz wurde schließlich mit den Stimmen der ÖVP, Grünen, FPÖ und Bürgerliste beschlossen.

Eine längere Debatte gab es beim Tagesordnungspunkt „Finanzielle Unterstützung für den Verein „Elektro-Mobil Gänserndorf“. Grund: Im Antrag stand nicht die Höhe der Subvention. Worlicek: „Der Verein hat ein tolles Konzept und wir wünschen ihm auch viel Erfolg, aber die angedachten 4.100 Euro gehören dezidiert im Antrag vermerkt.“

„Kosten für die Stadt müssen ersichtlich sein“

Ähnlich argumentierte FPÖ-Stadtrat Rainer Elendner: „Die Kosten für die Stadt müssen einfach klar ersichtlich sein.“ Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung präsentierte Lobner einen Kompromissvorschlag: „Nehmen wir einen Deckelbetrag in der Höhe von 7.000 Euro hinein, dann hat der Verein auch einen gewissen Spielraum.“ Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Auch Lobner wünschte dem Verein abschließend alles Gute.

Die letzte Diskussion gab es bei Elendners Antrag „Verlängerung des Vertrages mit dem Sicherheitsdienst“. VP-Fraktionschef Wolfgang Halwachs: „Dieser Sicherheitsdienst erfüllt nicht seine Aufgabe. Er will immer von uns wissen, wo etwas passiert. Wir bezahlen aber den Sicherheitsdienst, damit nichts passiert.“ Trotz Elendners Einwände wurde der Antrag von den anderen Fraktionen mehrheitlich abgelehnt. Der Sicherheitsdienst ist somit Geschichte.