Erstellt am 15. Oktober 2015, 05:02

von Robert Knotz

Wirbel um Quartier für Asyl-Jugendliche. In der Sondersitzung war die Unterbringung von unbegleiteten Kids ein Grund für hitzige Wortgefechte.

In diesem ehemaligen Kindergarten sollen jugendliche Asylwerber untergebracht werden.  |  NOEN, Knotz

Vergangenen Mittwoch ging eine außerordentliche Gemeinderatsitzung über die Bühne. Die FPÖ forderte gleich zu Beginn die Auflösung des Gemeinderates, weil die beiden FP-Gemeinderäte Werner Cermak und Gerhard Gruber der Meinung waren, dass sie über das Vorhaben, im ehemaligen Kindergarten in der Fabrikstraße jugendliche Asylwerber unterzubringen, zu wenig informiert worden waren. Der Antrag wurde mit den Stimmen aller anderen Gemeinderäte abgelehnt.

Doch damit war das Thema Flüchtlinge noch nicht vom Tisch. Denn im Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung über die Vermietung des ehemaligen Kindergartens in der Fabrikstraße an den Verein menschen.leben“ kam es zu hitzigen Wortgefechten.

Cermak warf VP-Bürgermeister Fritz Quirgst vor, die Sorgen und Ängste der Bürger nicht ernst zu nehmen und den Kindergarten zu vermieten, obwohl es in der Stadtgemeinde Bedarf an freien Kindergartenplätzen gebe. Quirgst konterte: „Es kann sein, dass nicht jeder seinen Wunsch-Kindergartenplatz bekommen hat, es gibt aber ausreichend Plätze.“ Außerdem sei jener in der Fabrikstraße nur ein Provisorium gewesen und erfülle die jetzigen Standards nicht mehr. „Daher musste er geschlossen werden“, so Quirgst.

Quirgst: „Verein leistet hervorragende Arbeit“

Aufgrund der Flüchtlingssituation habe man sich entschlossen, dieses Gebäude an den Verein „menschen.leben“ zu vermieten. Der Verein sei laut Quirgst durch seine hervorragende Arbeit bis in die Landesregierung bekannt. Die Renovierung des Gebäudes erfolge durch den Verein. Die Jugendwohlfahrt sei ebenfalls in dieses Projekt involviert.

In der Sitzung kam auch der Geschäftsführer des Vereins, Klaus Neumann, zu Wort: „Wir betreiben unter anderem in Gänserndorf, Hollabrunn sowie in Salzburg und Tirol solche Projekte mit großem Erfolg. Unser Klientel ist zwischen 14 und 17 Jahre alt.“ Der Mietvertrag wurde gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

SP-Stadtrat Harald Nikitscher präsentierte ein Asylkonzept, das ebenfalls gegen die Stimmen der FPÖ angenommen wurde. Weitere Wortgefechte gab es auch zum Thema „Stadtbus“. Nach längeren Debatten entschloss man sich, das Thema auf die Sitzung am 13. Oktober zu vertagen.

In der Sitzung wurde übrigens ein neues Modewort etabliert: „Replizieren“ („antworten, darauf eingehen“) wurde in einer Stunde über ein dutzendmal von verschiedenen Mandataren verwendet.