Erstellt am 26. März 2016, 05:04

von Edith Mauritsch

Gemeinderat: Hitzige Diskussionen über Darlehensaufnahme. Hitzige Diskussionen prägten die jüngste Sitzung im Ortsparlament. Für Meinungsverschiedenheiten sorgten Rechnungsabschluss und Aufnahme eines Darlehens.

Konnte die Darlehensaufnahme von 180.000 Euro nicht nachvollziehen: geschäftsführender SP-Gemeinderat Peter Berthold.  |  NOEN, privat

Die erste Gemeinderatssitzung des Jahres startete vor einer für Ortsverhältnisse bescheidenen Zuhörerschar – genau genommen nur drei Personen – und war, wie fast schon üblich, von hitzigen Diskussionen geprägt.

Auf der Agenda fand sich der Rechnungsabschluss 2015, der im ordentlichen Haushalt einen Überschuss von 391.170 Euro ausweist. Ein Teil davon muss zur Abdeckung des Defizites im außerordentlichen Haushalt von knapp 140.000 Euro herangezogen werden. An Rücklagen stehen der Gemeinde 976.760 Euro zur Verfügung.

Der Darlehensstand hat sich mangels Neuaufnahmen im abgelaufenen Geschäftsjahr auf circa 3,3 Millionen Euro verringert.

Der Bericht des Prüfungsausschusses befand den Rechnungsabschluss für sachlich und rechtlich richtig. Trotzdem stimmte die SP-Opposition geschlossen dagegen. SP-Vorsitzende Susanne Venos auf Nachfrage der NÖN dazu: „Unsere Fragen zu einzelnen Positionen konnten weder im Vorstand noch bei der Sitzung ausreichend beantwortet werden.“

Einigkeit bei Beschluss einer Resolution

Neue Vorsitzende des Prüfungsausschusses ist Elisabeth Kammerer (nach dem Ausscheiden von Herta Christ), als Schriftführer fungiert Franz Jarolimek. Für heftige Diskussionen sorgte eine Darlehensaufnahme von 180.000 Euro für die Ortsbeleuchtung. Speziell geschäftsführender Gemeinderat Peter Berthold konnte die Notwendigkeit nicht nachvollziehen und lieferte sich – wie übrigens auch zu anderen Tagesordnungspunkten – Wortgefechte mit der VP. Der Antrag wurde nur mit den VP-Stimmen angenommen.

Wie in Matzen beschloss der Gemeinderat einstimmig eine Resolution zur Beibehaltung und Verbesserung der Verkehrsverbindung auf der Bahnlinie „Groß-Schweinbarther Ast“ in einem auf die Gemeinde zugeschnittenen Wortlaut.

VP-Bürgermeisterin Marianne Rickl betonte die Wichtigkeit einer attraktiven Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz für die Gemeinde, besonders im Hinblick auf die Siedlungserweiterung.